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Schweizer Marke · 491139 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
491139
Gesuchsnummer
06819/2001
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
10.07.2001
Eingetragen
07.11.2001
Veröffentlicht
10.12.2001
Geschützt bis
10.07.2031
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Nicht-medizinische Toilettemittel (Körperpflege); Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (Kosmetika); Seifen; Shampoos und nicht-medizinisches Talkumpuder.

Pharmazeutika

Babykost; Vitamin- und Mineralstoffpräparate; Heftpflaster; Stilleinlagen; Einlagen für Büstenschalen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Baby-Alarmgeräte; Babywaagen; Babyüberwachungsgeräte; elektronische und elektrische Apparate und Instrumente für Babies und Kleinkinder.

Medizinische Geräte

Saugflaschen, Schnuller und Beissringe für Säuglinge; Löffel für Arzneien; Brutkästen für Säuglinge; Milchpumpen; Vorrichtungen (Apparate) zur Verwendung beim Stillen; Büstenschalen; Brustwarzenschoner; Teile und Zubehör für Büstenschalen (soweit in dieser Klasse enthalten).

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Sterilisierapparate sowie Teile und Zubehör dafür (soweit in dieser Klasse enthalten).

Fahrzeuge

Kinderwagen

Eingereichter Text

Kinderwagen.

Leder und Reisegepäck

Trageschlingen für Säuglinge; Babygurte; Taschen für Babyutensilien, Rucksäcke, Reisetaschen; Windelwechseltaschen.

Haushalts- und Küchengeräte

Kleine Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschliesslich Behälter zur Verwendung beim Sterilisieren von Saugflaschen für Säuglinge, sowie Verschlüsse für solche Behälter; Tassen, nicht aus Edelmetall, nämlich Tassen zum Füttern von Babys und Kleinkindern; Kämme, Schwämme und Isolierbehälter; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall).

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Babylätzchen (soweit in dieser Klasse enthalten).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielzeug und Spielsachen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2021

  2. 01.06.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2011

  3. 05.11.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Cannon Rubber Limited, Ashley Road,, Tottenham, London N17 9LH, Grossbritannien → Avent Limited, Oakleigh Road South, Unit 6 North London Business Park, New Southgate, London N11 1SS, Grossbritannien

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 214 vom 05.11.2007

  4. 05.11.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 214 vom 05.11.2007

  5. 10.12.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.