DVB LA

Schweizer Marke · 491319 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
491319
Gesuchsnummer
05598/2001
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.06.2001
Eingetragen
13.11.2001
Veröffentlicht
17.12.2001
Gelöscht
14.09.2004
Grund
Auf Antrag der Inhaberin
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Wissenschaft, Technik und IT

Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Verwertung von Patenten, Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Bildung von gemeinschaftlichen Lizenzprogrammen (patent pools), insbesondere Ermitteln von Schutzrechten und Lizenzierung dieser Schutzrechte an Dritte.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.12.2004

    Gelöscht auf Antrag der Inhaberin

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2004

  2. 17.12.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2001

Beteiligte

Inhaberin

MPEG LA, L.L.C.

250 Steele Street, Suite 300, Denver (CO 80206), US

Vertreterin

Schmauder & Partner AG

Schmauder & Partner AG, Patentanwälte VSP

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.