BOSCHUNG
Schweizer Marke · 491363 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 491363
- Gesuchsnummer
- 04876/2001
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 16.05.2001
- Eingetragen
- 13.11.2001
- Veröffentlicht
- 17.12.2001
- Geschützt bis
- 16.05.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Strassenbaumaschinen einschliesslich Mehrplattenverdichter; Schneeräum- und Winterdienstmaschinen und -geräte (nicht handbetätigt), Schneepflüge, Schneefräsen und Schneefrässchleudern, Maschinen für Strassen- und Pistenunterhalt.
Elektronik, Software und Messgeräte
Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, Video-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Warn- und Sicherheitsapparate, -instrumente und Anlagen, insbesondere Gefriertemperatur-Messgeräte, Glatteis-Frühwarngeräte, Strassen- und Pistenzustands-Informationsgeräte, meteorologische Fühler und Messgeräte, Wetterinformationsgeräte, Standort-Lokalisationsgeräte sowie Anlagen und Geräte zur optischen oder elektronischen Überwachung und Sicherung von Strassen und Verkehrswegen (einschliesslich Flughafen- und Skipisten) sowie des Verkehrsflusses; Anlagen und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, insbesondere von Informationen betreffend die Überwachung und Sicherung von Strassen und Verkehrswegen einschliesslich Flughafen- und Skipisten sowie des Verkehrsflusses; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente, insbesondere Kommunikationsnetzwerke als Verbindung zwischen Strassenwerkhöfen, Winterdienstzentralen und Wetterprognosestellen; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Ortsfeste Sprühanlagen, insbesondere Taumittel-Sprühanlagen, für Strassen und Verkehrswege einschliesslich Flughafenpisten.
Fahrzeuge
Fahrzeuge, insbesondere Kommunalfahrzeuge, selbstfahrende Kehrmaschinen und Schwemmfahrzeuge, Spezialfahrzeuge für Flughäfen und Autobahnen, Streufahrzeuge und -anhänger, Schneeräum- und Winterdienst-Fahrzeuge sowie Fahrzeuge für den Unterhalt von Verkehrswegen, insbesondere von Strassen und Flughafenpisten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 12 enthalten) für alle vorgenannten Waren, insbesondere Fahrzeug-Spezialeinrichtungen und -aufbauten.
Telekommunikation
Telekommunikation, insbesondere von Daten bzw. Signalen zwischen Strassenwerkhöfen, Winterdienstzentralen und Wetterprognosestellen im Zusammenhang mit Gefriertemperatur-Messgeräten, Glatteis-Frühwarnsystemen, Strassen- und Pistenzustands-Informationssystemen, Wetterinformationssystemen, Personen- und Fahrzeug-Lokalisations- bzw. Positionierungsgeräten sowie Anlagen und Geräten zur optischen oder elektronischen Überwachung und Sicherung von Strassen und Verkehrswegen (einschliesslich Flughafen- und Skipisten) sowie des Verkehrsflusses.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und industrielle Forschung sowie Entwicklung und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere im Zusammenhang mit Frühwarnsystemen, Strassen- und Pistenzustands-Informationssystemen, Wetterinformationssystemen sowie Anlagen und Geräten zur optischen oder elektronischen Überwachung und Sicherung von Strassen und Verkehrswegen (einschliesslich Flughafen- und Skipisten) sowie des Verkehrsflusses.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.08.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- visiopat GmbH, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2022
- 11.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2022
- 04.05.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2021
- 12.08.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- visiopat GmbH, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil → visiopat GmbH, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
- 20.12.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Reichmuth Trademark Agency GmbH, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach → visiopat GmbH, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 03.06.2016
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Marcel Boschung AG, Ried, 3185 Schmitten FR → Marcel Boschung AG, Aéropôle 108, 1530 Payerne
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2016
- 08.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Reichmuth Trademark Agency GmbH, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2013
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
2 frühere Einträge
- 04.11.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2010
- 17.12.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2001
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.