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Schweizer Marke · 491572 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
491572
Gesuchsnummer
06756/2001
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.07.2001
Eingetragen
19.11.2001
Veröffentlicht
24.12.2001
Gelöscht
13.02.2012
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

See- und Meerestiere, insbesondere Schalen- und Weichtiere (nicht lebend), insbesondere Muscheln, Krustentiere, wie Langusten, Krebse, Garnelen (nicht lebend); Gesalzene und konservierte Fische; Fischfilets; Fischgericht, Fischkonserven, Fischmehl für Ernährungszwecke; Thunfisch (nicht lebend); Algenextrakte für Nahrungszwecke; Kaviar; Sardinen, Sardellen, Geflügel (nicht lebend); Wild (nicht lebend); Obst/Früchte, gekocht, konserviert, tiefgekühlt, kandiert, Schalen von Früchten, Früchte in Alkohol, Früchtescheiben, Fruchtgelees, Fruchtmark, Fruchtsalat; Gemüse gekocht, getrocknet und/oder konserviert; Gemüsekonserven; Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Molken, Joghurt, Quark, Getränke mit überwiegendem Milchanteil; Öle für Speisezwecke, insbesondere Olivenöle; Mittelmeergemüse, insbesondere Oliven, Paprika, Weinblätter, Weintrauben, Zucchini, Auberginen, Gurken, Schoten, Tomaten, Knoblauch, Trüffel, Nüsse, gekocht, konserviert, tiefgekühlt, kandiert, in Alkohol, und/oder eingelegt (mariniert, gefüllt); Fleisch, konserviert, tiefgekühlt; Wurstwaren, konserviert, tiefgekühlt; Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus den oben genannten Waren, konserviert und/oder tiefgekühlt.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Eis, Kühleis, Speiseeis, Eiscreme und Eispulver; Früchte als Süsswaren, Gebäck; Backwaren, Torten; Brot, Brötchen sowie belege Brote, Sandwiches; Gewürze, Gewürzmischung, frisch, getrocknet, konserviert und/oder tiefgekühlt, Reis, Teigwaren, insbesondere Nudeln, Spaghetti; Sossen, insbesondere Salatsossen, Sossen zum Zwecke des Würzens; Tomatensauce, Sojasosse, süsse Sossen, insbesondere Schokoladensossen; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus den Waren der Klasse 30.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Frische Küchenkräuter, konservierte Küchenkräuter, tiefgekühlte Küchenkräuter; Gewürze, Gewürzmischungen; Früchte und/oder Gemüse, insbesondere Oliven, Paprika, Weinblätter, Weintrauben, Zucchini, Auberginen, Zitrusfrüchte, frische Pilze, frische Salate, Gurken, Schoten, Tomaten, Knoblauch, Trüffel, Nüsse, frisch; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus den Waren der Klasse 31, frisch.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2012

  2. 07.08.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro HEISEL, Konstanzer Strasse 19, 8274 Tägerwilen → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009

  3. 24.12.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 24.12.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.