SPX

Schweizer Marke · 492459 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
492459
Gesuchsnummer
06024/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.07.1999
Eingetragen
07.12.2001
Veröffentlicht
15.01.2002
Geschützt bis
07.07.2029
Priorität
13.01.1999 US
Bemerkungen
Teilpriorität, Details im Aktenheft
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Schmiermittel

Eingereichter Text

Schmiermittel.

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschliesslich Verbindungsstücke für Rohre und Leitungen, Anschlussstücke und Ventile sowie flexible Schlauchleitungen; Anschlagketten zur Lastenpositionierung und gerichtete Kontrollventile; Metallgussstücke; Ausrüstungen zur Handhabung von Flüssigkeiten, nämlich Fliesskontrollventile, Fliessregulierungsapparate, Konsistenzregulierungsapparate sowie Teile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten) für die besagten Ausrüstungen; Metallketten zur Verwendung bei der Überprüfung der Genauigkeit einer Beförderungsvorrichtung für lose Materialien; flexible Metallrohre und Rohrleitungen mit Verbindungsstücken für elektrische Drähte; Werkzeugkästen und -koffer aus Metall; Kannen aus Blech; Tragkästen aus Metall.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Pumpen (Maschinen oder Maschinen- oder Motorenteile), Luftpumpen (als Garageneinrichtung), Vakuumpumpen (Maschinen), Ventile (Maschinenteile); elektrische Motoren (Maschinenteile), kontinuierliche Reihenmischer (Maschinenteile); Kalkrüttler (Maschinenteile), Kraftübertragungsvorrichtungen mit variablen Geschwindigkeiten (Maschinenteile), Vorrichtungen zur Aufteilung von gefüllten Beuteln (Maschinenteile), Rührwerke von Fülltrichtern, Becheraufzüge, Gurtbandförderer, Maschinen zur Dosierung von losem Material sowie Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Luftkompressoren; Schneide- und Prägestempel zur Verwendung mit Werkzeugmaschinen; hydraulische Pressen zum Biegen und Ausrichten von sowie zur Kraftausübung auf Metall; Hydraulikkolben, Zahnrad- und Lagerhebevorrichtungen; Installations- und Wartungswerkzeuge mit Eigenantrieb, Installations- und Wartungswerkzeuge für Kühl- und Klimaanlagen sowie Ladestationen (Maschinenteile); Ölkannen und -wannen (Maschinenteile); Fettpressen; Locher und Lochstempel (Maschinenteile); Lampenentfern- und Lampeninstalliervorrichtungen (Maschinenteile); Drahtschneidevorrichtungen (Maschinenteile); Quetscher von Drahtenden (Maschinenteile); tragbare Kabelförderer; Werkstattkräne; Gleiskettenpressen; Zylinder- und Schlauchkoppler; hydraulische Winden und Heber; Instandsetzungssatz für Fahrzeuggetriebe bestehend aus Dichtungen und Runddichtringen (Maschinenteile), Fahrzeugräder-, Achsen- und Rahmenrichter; Vorrichtungen zur Schmierung und zur Reparatur von Fahrzeugen; Biege-, Halte-, Spann- und Verdichtungswerkzeuge zur Reparatur von Fahrzeugteilen, Rahmen und Laufwerken; mobile hydraulische Fahrzeugheber; Vakuumpumpen; Flüssigkeitsfilter für Getriebe von Fahrzeugen; elektromagnetische Ventile (Maschinenteile) und Schmierringe; elektrische Gleichstromgeneratoren; elektrisch betriebene Mischvorrichtungen.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Abzieher für die Entfernung von Getrieben, Lagern, Scheiben und Rädern und anderen Presspassungsteilen; handbetätigte Werkzeuge, nämlich ölfilterbrecher, Schraubenmutternschneider, Spreizer und Abstandshalter, Zweilochmutterndreher, Nageleisen, Brechstangen, reversible Ratschensätze, Gewindestrehler, Ritzelwellen- und Lagerausziehwerkzeuge sowie Runddichtring-Haken; Handwerkzeuge, nämlich verstellbare Schraubenschlüssel, Kettenrohrzangen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Rheostate, Steuergeräte zur Regulierung und Kontrolle der Temperatur und der Betriebsbedingungen von elektrischen Feuerungsanlagen und Schmelzöfen, Strömungsmesser, Spannungs- und Stromregulierer und Kompensatoren, Ballastwiderstände (elektronische Teile) und Reaktoren; Messgeräte und wissenschaftliche Geräte, nämlich Temperaturkontrollvorrichtungen für Flüssigbäder, Pyrometer, Thermostate, Inkubatoren für wissenschaftliche und Laborzwecke; Sterilisiervorrichtungen für wissenschaftliche und Laborzwecke, Feuchtkabinen und -gehäuse für wissenschaftliche und Laborzwecke, Rohrleitungsverbindungen, Labormischer; Datenverarbeitungs- und Kontrollschalter und Relais; Vorrichtungen zum Feuchtigkeitsnachweis für Ölüberlauftanks; Ballastwiderstände (elektronische Teile) zur Energieversorgung von Gasentladungslampen; mobile Zweiwegradioausrüstung und Bestandteile davon; elektronische und elektrische Ausrüstung, nämlich Fernmesstechnikvorrichtungen zur Sammlung und Übertragung von Information und Daten und zur Übertragung von Kontrollsignalen von einem Standort zum anderen; Datenerfassungsvorrichtungen, Scannerausrüstungen, Kodierer, Dekodierer, Pulskodemodulierer, Kodesequenzwähler, Kodeumsetzer und Geschwindigkeitsumsetzer; Software für die Anwendung durch einen Netzverwalter in Verbindung mit der Kontrolle, der Übertragung und der Installierung von Software, Dateien und Daten; Telephondaten-Übertragungsschnittstelle für unterbrechungsfreie Stromversorgungen; Inventarsoftware, nämlich Software zur Verfolgung des Inventars in einem Labor; Laborausrüstung, nämlich Registrierthermometer und elektronische Registriereinrichtungen zur elektronischen Erfassung von Temperaturdaten zur späteren Ablesung, graphischen Darstellung und Analyse mit Hilfe von Software und Computer; Alarmvorrichtungen bestehend aus elektronischen Thermometern, die mit einer Anzeigetafel verbunden sind, und die bei inakzeptablen Temperaturen ein Warnsignal gibt sowie Temperaturanzeigevorrichtungen; elektrische Wägevorrichtung zum Wägen von losen Materialien, insbesondere Kohle und Kalkstein; Computersysteme bestehend aus Hardware und Software zur Simulierung von Geländeansichten und zur Anzeige von Bildern; Wechsel- und Gleichstromsysteme, nämlich unterbrechungsfreie und fehlertolerierende elektrische Stromversorgungssysteme, bestehend aus Umwandler, Gleichrichter, Stromkonditionierer, Batterieverwaltungseinheiten und unterbrechungsfreie Stromeinheiten zur Verwendung bei Stromausfällen und Leitungskonditionierungsanwendungen; Computersoftware zur Kontrolle, Verwaltung und Überwachung von Stromoperationen und -funktionen; elektronische Kontrollvorrichtungen für Kohlebeschickungsvorrichtungen; elektromechanische Durchmesser-Kontrolleinheiten für Kristallzüchtungsöfen, Schalter für elektrische und optische Signalverbindungen, nämlich Matrixschalter, Computerkanalschalter, Schalter für lokale Netzwerkbereiche; Steuerungs- und Überwachungseinheiten für Schaltungen von Anwendungen zwischen Computer und Eingangs-/Ausgangseinheiten; Schalt- und Korrektursignalvorrichtungen für Umschaltungen und Überbrückungen in Computernetzwerken und in Telephonnetzen; Schalttafeln und Verwaltungs- und Verbindungseinheiten (management units) für Lichtleitfasern; Telekommunikationsvorrichtungen sowie Überwachungs- und Testvorrichtungen für die Implementierung und Aufrechterhaltung von Lokal- und Fernsprechverbindungswegen; optische Multiplexer; Schnittstelleneinheiten, nämlich gedruckte Schaltkarten zur Verwendung bei der Verbindung von Server mit den Kanälen von Mainframe-Computer; Ausrüstungen zum Kommunikationstest, nämlich ein Testkopf zur Überprüfung von Teilnehmerkreisen für digitale Schleifenträgersysteme; optische Multiplexer zur Verbindung von zwei oder mehreren optischen Signalen zu einem optischen Verbundsignal; Rührgeräte für den Gebrauch in Labors, Versuchsanlagen und Produktionsanlagen; Sicherheitsvorrichtungen, nämlich Kartenzugangseinheiten, Zugangskarten und Kartenleser; Messgeräte und Tester zur Ausrichtung von Fahrzeugscheinwerfern; Bremstester; Geräte zur Ausrichtung und zur Überprüfung von Rädern; Geräte zur Simulation des Fahrverhaltens auf Strassen; Geräte und Werkzeuge für die Fahrzeugdiagnose; Kraftmesser; Apparate und Messinstrumente zur Überprüfung der Verbrennung von Motoren, nämlich Test- und Analysegeräte des elektrischen Systems, der Zündung, des Getriebes, des Auspuffes, des Vergasers und der Kraftstoffverdichtung; Druckmesser; OHM-Meter, Voltmeter, Kondensatoranalysegeräte, Volt-Wattmeter, mobile Kühlmittelnachfüllstation; elektromagnetische Ventile; tragbarer Drehmomentwandler; Computersoftware zur Auswahl von Ersatzteilen und Werkzeugen für Fahrzeuge; elektronische Batterietester, Vakuummessgeräte für Kühlsysteme; Instrumente zur Identifizierung von Kühlmitteln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Medizinische Geräte

Zahnärztliche, ärztliche und chirurgische Geräte, nämlich Sterilisatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für medizinische Zwecke, Öfen für medizinische Zwecke, Bäder und Schmelzen für medizinische Zwecke und Feuchtigkeitsgehäuse und -behälter für medizinische Zwecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Brennanlagen; elektrische Öfen; Leuchttafeln und -befestigungen; Gefriertruhen; industrielle Kühlanlagen; Dehydrierer zur ununterbrochenen Trocknung und Beseitigung von Feuchtigkeit aus komprimierter Luft; Flüssigkeitsfilter; industrielle Staubfänger; Ultratieftemperaturkammer und Standgefrierschränke zur Aufbewahrung von biologischen Substanzen für Labor- und andere experimentelle Zwecke; Kristallzüchtungsöfen; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 11 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Fahrzeuge

Fahrzeugausrüstungsteile und Ersatzteile; von Hand angetriebene Anhängerstützen; Fahrzeuge, Wagen und Fahrgestelle zum Transport von schweren Haushalts- und Industriegeräten.

Materialbearbeitung

Metallgiessen

Eingereichter Text

Metallgiessen.

Wissenschaft, Technik und IT

Zurverfügungstellen von Zugriffszeit zu einer interaktiven Computerdatenbank für die Diagnose von mechanischen und elektrischen Problemen an Fahrzeugen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2019

  2. 08.10.2015

    Übertragen

    Inhaber/in
    SPX Corporation, 700 Terrace Point Drive, Muskegon (MI 49443-3301), Vereinigte Staaten von Amerika → SPX FLOW, Inc., 13320 Ballantyne Corporate Place, Charlotte, NC 28277, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2015

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 21.01.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  5. 15.01.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 9 vom 15.01.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.