Bildmarke
Schweizer Marke · 492896 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 492896
- Gesuchsnummer
- 09123/2001
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.09.2001
- Eingetragen
- 13.12.2001
- Veröffentlicht
- 17.01.2002
- Gelöscht
- 23.04.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslung mit dem Schweizer Kreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Kräuter enthaltende medizinische Husten- und Erkältungsbonbons.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Zuckerwaren mit Kräutern, insbesondere Kräuterbonbons.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2012
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2012
- 06.05.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Josef Felber, Resedastrasse 20, 8008 Zürich → Wilhelm Köffers, Keitumer Landstrasse 13 a, 25980 Tinnum (Sylt-Ost), Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 86 vom 06.05.2002
- 11.02.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Wilhelm Köffers, Keitumer Landstrasse 13 a, 25980 Tinnum (Sylt-Ost), Deutschland → Josef Felber, Resedastrasse 20, 8008 Zürich
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116,, Postfach, 8034 Zürich → Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach 105, 8034 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 28 vom 11.02.2002
- 17.01.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 17.01.2002
Beteiligte
Inhaberin
25980 Tinnum (Sylt-Ost), DE
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.