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Schweizer Marke · 494312 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
494312
Gesuchsnummer
08847/2001
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.09.2001
Eingetragen
05.02.2002
Veröffentlicht
26.02.2002
Geschützt bis
07.09.2031
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Präzisionsspannwerkzeuge für Werkzeugmaschinen, die als Bauteil mitverkauft werden, oder separat als Spannvorrichtung für Drehmaschinen, Fräsmaschinen und Bohrmaschinen zum Spannen von Schneidwerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen eingesetzt werden.

Maschinen und Motoren

Präzisionsspannwerkzeuge und Spannvorrichtungen und Teile davon zum Spannen von Schneidewerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen auf Werkzeugmaschinen wie Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen, alle Teile als Bestandteile von Werkzeugmaschinen.

Handwerkzeuge

Präzisionsspannwerkzeuge und Spannvorrichtungen und Teile davon zum Spannen von Schneidewerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen auf Werkzeugmaschinen wie Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen, alle Teile als eigenständige Werkzeuge.

Bau und Reparatur

Konstruktion von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall.

Wissenschaft, Technik und IT

Entwicklungen von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.11.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  2. 27.04.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  3. 20.07.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021

  4. 30.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  5. 31.08.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011

  6. 09.01.2006

    Teilweise gelöscht

    WDL
    6, Präzisionsspannwerkzeuge für Werkzeugmaschinen, die als Bauteil mitverkauft werden, oder separat als Spannvorrichtung für Drehmaschinen, Fräsmaschinen und Bohrmaschinen zum Spannen von Schneidwerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen eingesetzt werden. → 6, Präzisionsspannwerkzeuge für Werkzeugmaschinen, die als Bauteil mitverkauft werden, oder separat als Spannvorrichtung für Drehmaschinen, Fräsmaschinen und Bohrmaschinen zum Spannen von Schneidwerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen eingesetzt werden., 7, Präzisionsspannwerkzeuge und Spannvorrichtungen und Teile davon zum Spannen von Schneidewerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen auf Werkzeugmaschinen wie Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen, alle Teile als Bestandteile von Werkzeugmaschinen., 8, Präzisionsspannwerkzeuge und Spannvorrichtungen und Teile davon zum Spannen von Schneidewerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen auf Werkzeugmaschinen wie Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen, alle Teile als eigenständige Werkzeuge., 37, Konstruktion von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall., 42, Entwicklungen von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6 → 6-8,37,42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 5 vom 09.01.2006

  7. 05.12.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 05.12.2005

  8. 05.12.2005

    Teilweise gelöscht

    WDL
    6, Waren aus unedlem Metall (vorwiegend Eisen und Legierungen) soweit in Klasse 6 enthalten., 7, Präzisionsspannwerkzeuge und Spannvorrichtungen und Teile davon zum Spannen von Schneidewerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen auf Werkzeugmaschinen wie Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen, alle Teile als Bestandteile von Werkzeugmaschinen., 8, Präzisionsspannwerkzeuge und Spannvorrichtungen und Teile davon zum Spannen von Schneidewerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen auf Werkzeugmaschinen wie Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen, alle Teile als eigenständige Werkzeuge., 37, Konstruktion von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall., 42, Entwicklungen von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall. → 6, Präzisionsspannwerkzeuge für Werkzeugmaschinen, die als Bauteil mitverkauft werden, oder separat als Spannvorrichtung für Drehmaschinen, Fräsmaschinen und Bohrmaschinen zum Spannen von Schneidwerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen eingesetzt werden.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6-8,37,42 → 6

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 05.12.2005

2 frühere Einträge
  1. 11.03.2002

    WDL

    WDL
    6, Waren aus unedlem Metall (vorwiegend Eisen und Legierungen) soweit in Klasse 6 enthalten., 7, Präzisionsspannwerkzeuge und Spannvorrichtungen und Teile davon zum Spannen von Schneidewerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen auf Werkzeugmaschinen wie Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen., 37, Konstruktion von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall., 42, Entwicklungen von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall. → 6, Waren aus unedlem Metall (vorwiegend Eisen und Legierungen) soweit in Klasse 6 enthalten., 7, Präzisionsspannwerkzeuge und Spannvorrichtungen und Teile davon zum Spannen von Schneidewerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen auf Werkzeugmaschinen wie Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen, alle Teile als Bestandteile von Werkzeugmaschinen., 8, Präzisionsspannwerkzeuge und Spannvorrichtungen und Teile davon zum Spannen von Schneidewerkzeugen wie Bohrer, Fräser, Reibahlen auf Werkzeugmaschinen wie Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen, alle Teile als eigenständige Werkzeuge., 37, Konstruktion von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall., 42, Entwicklungen von Werkzeugen, Spannvorrichtungen und Teilen der vorgenannten Waren für die Verwendung mit Werkzeugmaschinen sowie von Waren aus unedlem Metall.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6-7,37,42 → 6-8,37,42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 11.03.2002

  2. 26.02.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 39 vom 26.02.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.