DOMIWACO

Schweizer Marke · 495137 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
495137
Gesuchsnummer
05701/2001
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.06.2001
Eingetragen
27.02.2002
Veröffentlicht
13.03.2002
Gelöscht
09.01.2012
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Maschinen für die Kakao- und Schokoladenverarbeitung; Maschinen zur Fertigbearbeitung von Schokoladenmassen (Conchen); Dosieranlagen; Rührwerksmühlen; Mischer; Impfkristallisationsanlagen; Walzwerke, insbesondere Vorwalzwerke (Zweiwalzwerke) und Feinwalzwerke (Fünfwalzwerke); statische Mischer; Steuergeräte für Maschinen wie in dieser und in Klasse 11 genannt; Regler [Maschinenteile].

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate und Instrumente für die Speicherung von Maschinen- und Anlagedaten sowie spezifischen verfahrenstechnischen Daten der Herstellung von Kakao- und Schokoladenprodukten; Apparate und Instrumente für die schwachstromtechnischen und regelungstechnischen Komponenten von Maschinen und Anlagen wie in den Klassen 7 und 11 genannt; Apparate und Anlagen zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung, etc. durch intelligente Software-Technologien.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Temperieranlagen.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung, Geschäftsführung

Eingereichter Text

Werbung, Geschäftsführung.

Bau und Reparatur

Wartung von Maschinen und Anlagen wie in den Klassen 7, 9 und 11 genannt.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.01.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2012

  2. 07.08.2009

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Bühler AG, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009

  3. 07.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009

  4. 13.03.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 50 vom 13.03.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.