Bildmarke

Schweizer Marke · 495161 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
495161
Gesuchsnummer
11615/2001
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
03.08.2001
Eingetragen
28.02.2002
Veröffentlicht
14.03.2002
Geschützt bis
03.08.2031
Wiener Klassifikation
24.15.01, 24.15.13

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Geeles), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Tofu und andere Soya Produkte, soweit in dieser Klasse enthalten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis, Gluten für Nahrungszwecke.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Gemüsesäfte.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2021

  2. 07.09.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011

  3. 14.03.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 51 vom 14.03.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.