SIGLA
Schweizer Marke · 496087 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 496087
- Gesuchsnummer
- 05544/2001
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 05.06.2001
- Eingetragen
- 19.03.2002
- Veröffentlicht
- 03.04.2002
- Geschützt bis
- 05.06.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
Eingereichter Text
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Eingereichter Text
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke.
Möbel
Möbel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Christbaumschmuck.
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Eingereichter Text
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Warenauslieferung; Veranstaltung von Reisen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2025
- 07.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2025
- 28.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2022
- 28.07.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Siegrist GmbH, Aarwangenstrasse 57, 4901 Langenthal → SIGIplus AG, Aarwangenstrasse 57, 4901 Langenthal
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2022
- 28.07.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- SIGIplus AG, Aarwangenstrasse 57, 4901 Langenthal → Rosmerta AG, Holzackerstrasse 5, 4562 Biberist
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2022
- 25.03.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2021
- 22.02.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- P&TS Marques SA, Avenue Jean-Jacques-Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2021
- 26.01.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2011
4 frühere Einträge
- 01.12.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- P&TS Marques SA, Rue des Terreaux 7, CP 2848, 2001 Neuchâtel → P&TS Marques SA, Avenue Jean-Jacques-Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010
- 19.02.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Koster & Partner AG, Langmauerweg 12, Postfach, 3000 Bern 8 → P&TS Marques SA, Rue des Terreaux 7, CP 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 34 vom 19.02.2007
- 15.07.2002
Teilweise gelöscht
- WDL
- 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Christbaumschmuck., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Warenauslieferung; Veranstaltung von Reisen. → 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Möbel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Christbaumschmuck., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Warenauslieferung; Veranstaltung von Reisen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 8-9,11,14,16,20-22,24,28,34,39 → 8-9,11,14,16,20-22,24,28,34,39
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 134 vom 15.07.2002
- 03.04.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 63 vom 03.04.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.