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Schweizer Marke · 496649 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
496649
Gesuchsnummer
05990/2001
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
15.06.2001
Eingetragen
26.03.2002
Veröffentlicht
10.04.2002
Gelöscht
08.11.2002
Grund
Auf Antrag der Inhaberin
Priorität
18.12.2000 US
Bemerkungen
Detaillierte Angaben im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Nahrungsmittelzusätze für die Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege sowie Pflaster und Verbandmaterial (unter Ausschluss von Produkten für die weibliche Hygiene, insbesondere von Slipeinlagen, Damenbinden und Tampons, sanitären Slips, interlabialen Einlagen für die weibliche Hygiene, Höschen für die weibliche Hygiene, Inkontinenzwindeln und -binden und Inkontinenzhöschen); diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; diätetische Ergänzungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsmittel für medizinische Zwecke.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Nahrungsmittelzusätze auf pflanzlicher Basis für die Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2002

    Gelöscht auf Antrag der Inhaberin

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 23.12.2002

  2. 12.08.2002

    Teilweise gelöscht

    WDL
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Nahrungsmittelzusätze für die Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; diätetische Ergänzungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Diät-Nahrungsmittel für medizinische Zwecke., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Nahrungsmittelzusätze auf pflanzlicher Basis für die Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Nahrungsmittelzusätze für die Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege sowie Pflaster und Verbandmaterial (unter Ausschluss von Produkten für die weibliche Hygiene, insbesondere von Slipeinlagen, Damenbinden und Tampons, sanitären Slips, interlabialen Einlagen für die weibliche Hygiene, Höschen für die weibliche Hygiene, Inkontinenzwindeln und -binden und Inkontinenzhöschen); diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; diätetische Ergänzungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsmittel für medizinische Zwecke., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Nahrungsmittelzusätze auf pflanzlicher Basis für die Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,5,30 → 1,5,30
    Bemerkungen
    Bemerkung zur Priorität: Detaillierte Angaben im Aktenheft. → Bemerkung zur Priorität: Detaillierte Angaben im Aktenheft.

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 153 vom 12.08.2002

  3. 10.04.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 68 vom 10.04.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.