ABB
Schweizer Marke · 496830 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 496830
- Gesuchsnummer
- 09736/2001
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 05.10.2001
- Eingetragen
- 27.03.2002
- Veröffentlicht
- 11.04.2002
- Geschützt bis
- 05.10.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Katalysatoren
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Katalysatoren.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
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Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
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Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien und Komponenten aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Bauten aus Metall soweit in Kl. 6 enthalten; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Rohre aller Art sowie deren Teile aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Transport- und Förderpaletten aus Metall; Ladepaletten aus Metall; Muffen aus Metall; Ventile oder Schieber aus Metall; Rohrverbindungsteile aus Metall.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile einschliesslich automatisierte Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungenund Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Elektro- und Stromgeneratoren; Förder- und Transportapparate soweit in Kl. 7 enthalten; Förder- und Transportbänder; Druckluftförderer; Transport- und Fördermaschinen; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebe; Antriebsmaschinen ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Schiffsantriebe; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulikmotoren; Roboter; Turbolader; Pumpen; Kompressoren; Mühlen; Windgeneratoren; schwimmende oder nicht schwimmende Bohrtürme.
Handwerkzeuge
Handgetriebene Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Analyse-, Anzeige-, Signal-, Kontrollapparate, -instrumente und -geräte einschliesslich Teile zu all den vorgenannten Erzeugnissen, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom einschliesslich Teile zu all den vorgenannten Waren; Compact-Disks; herunterladbare elektronische Publikationen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mikroprozessoren; Computersoftware; Laser nicht für medizinische Zwecke; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); Elektrokondensatoren; elektrische Kollektoren; elektrische Klemmen; elektrische Kabel, Leitungen und Drähte; Akkumulatorenkästen und Anschlusskästen; Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen und Kabelkennfäden für elektrische Leitungen; Kabelkanäle; Induktoren; Magnetaufzeichnungsträger; Halbleiter; elektronische und elektrische Apparate, Geräte sowie Instrumente einschliesslich deren Teile für die Erzeugung, Verteilung und Versorgung von Energie insbesondere von Alternativenergie; Brennstoffzellen; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektronische, magnetische und optische Speicher, Disketten, Magnetplatten, optische Platten; Datensicherungsgeräte; Computerperipheriegeräte; Stromumrichter; Stromgleichrichter; Stromrichter; elektrische Verbindungsteile; Verbindungsmuffen; elektrische Transistoren, Thyristoren, Dioden; Leistungshalbleiterbauelemente; elektrische Transformatoren; elektrische Widerstände; Verteilertafeln und Verteilerschränke; Batterien; integrierte Schaltkreise (Chips); Leiterplatten; Computerbetriebsprogramme; Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke); Fernsteuerungsgeräte; Entstörgeräte; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Schalttafeln und Schaltpulte; Schalter; elektrische Relais; Modems; elektrische Leitungsrohre; Anschlussteile für elektrische Leitungen; elektrische Mess- und Regulierungsgeräte im Form von Spannungsreglern; Sensoren; Sicherungen soweit in Kl. 9 enthalten; Schaltanschlusstafeln; Spannungsmesser; Zähler; Stromunterbrecher; Mess- und Dosiergeräte; Schaltanlagen; elektrische und elektronische Installationen für die (Fern)Steuerung von automatisierten industriellen Abläufen einschliesslich elektronischer Anzeigetafeln und akustischer wie optischerAlarmgeräte, Schalttafeln, Schaltpulte, Schaltkabel und -knöpfe; Aufzug- und Liftsteuerungen, automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Installationen und Geräte zur Stromübertragung, -verteilung und -steuerung soweit in Kl. 9 enthalten einschliesslich deren Teile, insbesondere Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschaltanlagen und Hochspannungs-Gleichstromübertragungsanlagen; Starkstromfreileitungen; Starkstromkabel; Transformatoren, elektrische Leistungsreaktoren und diesbezügliche Komponenten; Verteiltransformatoren; Leistungsschalter; Steckdosen; Solarzellen.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungsgeräte, sowie Heizungs-, Kühlungs- und Lüftungsgeräte, einschliesslich Ventilatoren, Sanitäranlagen; Lüftungs- und Klimaanlagen; Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Solarkollektoren; Wärmepumpen; Öfen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schiffssteuergeräte; Geräte und Maschinen für die Luftfahrt; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge, insbesondere für Schienenfahrzeuge
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schiffssteuergeräte; Geräte und Maschinen für die Luftfahrt; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge, insbesondere für Schienenfahrzeuge.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse einschliesslich Prospekte, Broschüren, Handbücher, technische Literatur; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kunststoffasern, nicht für Textilzwecke; Dichtungs-, Packungs-, und Isoliermaterial; Isolatoren und Isolationsmaterial; Isoliermittel; Schaumstoff für Isolierzwecke; Schläuche (nicht aus Metall); Schalldämpfungsmittel; Rohrverbindungsteile (nicht aus Metall); Muffen (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
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Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Schaumstoff für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Transport- und Förderpaletten, nicht aus Metall; Ventile oder Schieber (nicht aus Metall).
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Anstecker.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielkarten
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Spielkarten.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Public Relations; Verbreitung von Werbeanzeige; Geschäftsführung, Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Marktforschung; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; Marketing; Verteilung von Werbematerial; Dateiverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Verkaufsförderung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aufstellung von Kosten-Preis Analysen; Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Personalmanagementberatung; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Wirtschaftsprognosen; Erstellen und Herausgabe von Statistiken; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erstellen von Geschäftsgutachten; Nachforschung in Geschäftsangelegenheiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Buchführung; betriebswirtschaftliche Resourcenplanung; betriebswirtschaftliche Beratung; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Meinungsforschung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Förderung durch Werbung (Sponsoring).
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen; Finanzwesen einschliesslich Vermögensverwaltung und Investmentgeschäfte; Geldgeschäfte; Finanzberatung; Projektfinanzierung; Finanzanalysen; Verrechnungsverkehr; Inkassogeschäfte; Bankgeschäfte; Finanzierungen; finanzielle Förderung und Unterstützung (Sponsoring); Investmentgeschäfte; Leasing; Versicherungswesen sowie deren Beratung; Immobilienwesen, sowie die diesbezügliche Beratung; Beratung zu Projekt- und Exportfinanzierung und Kompensationsgeschäfte; Beratung im Bereich der Projektgarantien und Schuldenfinanzierung; Projektplanung und Beteiligungsfinanzierung von Infrastrukturprojekten; vermögensgesicherte Finanzierung; klassische Rückversicherung; Finanzversicherung und Finanzrückversicherungen, sowie Versicherungsvermittlung.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten einschliesslich die diesbezügliche Beratung; Wartungs-, Instandstellungs- und Erhaltungsarbeiten sowie Installationsarbeiten insbesondere für industrielle Anlagen; Installation, Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware und Bürogeräten; Wartung von Computerhardware, insbesondere von Computern und Computernetzanlagen; Installation, Wartung, Reparatur und Entstörung von Maschinen und elektrischen Apparaten und Anlagen; Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen; Unterwasserbau; Beratung bezüglich Reparaturwesen und Installationsarbeiten; Beratung auf dem Gebiet aller vorgenannten Dienstleistungen.
Telekommunikation
Telekommunikation; Übertragung von Daten, insbesondere über globale Computernetzwerke; Verschaffen von Zugängen zu Computerdatenbanken; Verschaffen des Zugangs zu globalen Computernetzwerken; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übermittlung von Nachrichten; elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikation durch Netzwerke; Beratung auf dem Gebiet aller vorgenannten Dienstleistungen.
Transport und Reisen
Transportwesen, insbesondere Transportlogistik; Verteilung von Energie und Elektrizität; Verteilung von Wasser und Gas; Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung und Auslieferung von Waren; Befrachtung; Einlagerung von Waren; Entladen von Frachten; Pipelinetransporte; Spedition; Transport und Lagerung von Müll; Verfrachten; Veranstaltung von Reisen; Verteilung und Übertragung von Strom; Beratung auf dem Gebiet aller vorgenannten Dienstleistungen.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Erzeugung von Energie; Erzeugung von Alternativenergie; Abfallverarbeitung; Erdölverarbeitung; Klimatisierung; Luftreinigung; Luftverbesserung; Metallbearbeitung; Müll- und Abfallrecycling; Papierbehandlung; Raffinieren; Wasserbehandlung; Vermietung von Generatoren; Behandlung von Webstoffen und Textilien; Druckarbeiten; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Beratung auf dem Gebiet aller vorgenannten Dienstleistungen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Schulung; Veranstaltung und Durchführung von Seminarien; Erstellen von Bildreportagen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wissenschaftliche Zwecke; Erstellen von Bildreportagen; Beratung auf dem Gebiet aller vorgenannten Dienstleistungen.
Wissenschaft, Technik und IT
Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide WEB; technische Informationen bezüglich des Gebrauchs von Computern, Computerhardware, Computersoftware und von Computernetzen online von einer Computerdatenbank oder via Computernetzwerken; Vermietung von Computerzugriffszeiten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Materialprüfung; Verwertung von Patenten; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Qualitätsprüfung; Unterwasserforschung; Werkstoffprüfung; Umweltschutzberatung; Design von Computer Software, insbesondere im Bereich der Computersicherheit; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Dienstleistungen von Netzwerkingenieuren einschliesslich Beratung auf dem Gebiet der Computer- und Netzwerksicherheit; wissenschaftliche und industrielle Forschung auf dem Gebiet der Netzwerktechnologie; Aktualisierung von Computersoftware; Durchführung chemischer Analysen; Analysen für die Erdölförderung; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Überwachung von Erdölbohrungen; Erstellen von Analysen für die Erdölförderung; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Bauberatung; Architektendienstleistung; physikalische Forschungen; Forschung auf dem Gebiet der Chemie; Beratungen in der Pharmazie; Dienstleistungen eines Physikers; Computerberatungsdienste, insbesondere auf dem Gebiet der technischen Sicherheit; Wiederherstellung von Computerdaten; Wartung von Computersoftware; Computersystemanalysen; Entwicklungs- und Recherchendienste bezüglich neuer Produkte; Forschungen auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus; Erstellen von technischen Gutachten; Ingenieurarbeiten einschliesslich Ingenieurberatung, insbesondere Beratung auf dem Gebiet der technischen Sicherheit; Konstruktionsplanung; technische Projektplanung sowie die diesbezügliche Beratung; Vermietung von Software und Datenverarbeitungsgeräten; Softwareentwicklung; Beratung bezüglich Bauwesen; Dienstleistungen eines Ingenieurs.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Vermietung von transportablen Bauten
Eingereichter Text
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Vermietung von transportablen Bauten.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Vermietung von Sanitäranlagen
Eingereichter Text
Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Vermietung von Sanitäranlagen.
Recht und Sicherheit
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit
Eingereichter Text
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.06.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
- 12.12.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CF-IP/TM), Bruggerstrasse 66, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2020
- 01.06.2015
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2015
- 13.07.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011
- 11.04.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 69 vom 11.04.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.