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Schweizer Marke · 496956 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
496956
Gesuchsnummer
11498/2001
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
05.12.2001
Eingetragen
28.03.2002
Veröffentlicht
11.04.2002
Gelöscht
09.07.2012
Grund
Nicht verlängert
Priorität
05.06.2001 US
Bemerkungen
Teilpriorität; Details im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

Eingereichter Text

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.07.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2012

  2. 02.11.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich → Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2009

  3. 21.03.2005

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    SIG Doboy Inc., 869 South Knowles Avenue, New Richmond (WI 54017-1797), Vereinigte Staaten von Amerika → Doboy Inc., 869 South Knowles Avenue, New Richmond, Wisconsin 54017-1797, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 21.03.2005

  4. 11.04.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 69 vom 11.04.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.