Finer
Schweizer Marke · 496981 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 496981
- Gesuchsnummer
- 00811/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 29.01.2002
- Eingetragen
- 28.03.2002
- Veröffentlicht
- 11.04.2002
- Geschützt bis
- 29.01.2032
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Maschinen für die Kakao- und Schokoladenverarbeitung; Dosieranlagen; Rührwerksmühlen; Mischer; Impfkristallisationsanlagen; Walzwerke, Conchen zum Conchieren von Schokoladenmassen und Kuvertüren; Statische Mischer.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Instrumente für die Speicherung von Maschinen- und Anlagedaten sowie spezifische verfahrenstechnische Daten der Herstellung von Kakao- und Schokoladenprodukten, Regelung und Steuerung von Maschinen und Anlagen wie in der Klasse 7 genannt, Apparate und Instrumente für die schwachstromtechnischen und regelungstechnischen Komponenten von Maschinen und Anlagen wie in der Klasse 7, Apparate und Anlagen zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung usw. durch intelligente Software-Technologien.
Bau und Reparatur
Wartung von Maschinen und Anlagen wie in den Klassen 7 und 9 genannt.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2021
- 01.02.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
- 07.08.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bühler AG, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009
- 07.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil, Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009
- 11.04.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 69 vom 11.04.2002
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.