Odour Protection Geruchsbindung
Schweizer Marke · 497189 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 497189
- Gesuchsnummer
- 04579/2001
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Odour Protection Geruchsbindung ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.05.2001
- Eingetragen
- 03.04.2002
- Veröffentlicht
- 17.04.2002
- Gelöscht
- 05.12.2011
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Blau, gelb.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Hautcremes, Lotionen für kosmetische Zwecke; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; mit Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff für kosmetische Zwecke; Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke; Schminktücher; Papierschablonen zum Schminken der Augen.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Waren aus Baumwolle für Damen zu Hygienezwecken; Inkontinenzbinden, Inkontinenzhosen, wegwerfbare Unterwäsche für Inkontinente, Windeln für Inkontinente; Damenbinden, Schwangerschaftsbinden, Mutterschaftsbinden, Menstruationshöschen, Slipeinlagen, Tampons; saugfähige Einlagen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien für die Inkontinentenversorgung; Gürtel für hygienische Binden; Stilleinlagen; Baumwolle für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen und/oder Desinfektionsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff; Gesichtstücher; Watte und Watteprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, Verbandstoffe, Verbandwatte, Bandagen für Verbandszwecke, Armbänder für medizinische Zwecke; Heftpflaster, Klebebänder für medizinische Zwecke, Kompressen, Reiseapotheken; Desinfektionsmittel; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandzwecke.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; elastische Bandagen; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Kniebandagen; Bruchbänder; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüsse; Leibbinden, Leibhalter, Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel, Unterleibsgürtel; Krankenunterlagen; Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke, sterile Tücher (Operationsgebiet), einschliesslich Mundtücher und OP-Masken; Schutzmasken für medizinische Zwecke.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Lätzchen aus Papier, Waschlappen aus Papier, Toilettenpapier; Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstücher aus Papier; Verpackungspapier, Papierbänder, Papierfilter, Toilettenbrillenhygieneschutz aus Papier, Papiergesichtstücher, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Säcke aus Papier, kunststoffbeschichtete Papierfolien, Verpackungsbeutel aus Papier, Lätzchen aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tisch-Papierservietten; Papiervorhänge, Papierrollos, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Abfallsäcke aus Papier.
Möbel
Verpackungsbehälter aus Kunststoff
Eingereichter Text
Verpackungsbehälter aus Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall, zum Aufbewahren und Ausgeben von Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstüchern, einschliesslich gewerblicher, und an diesen befestigbarer Abfallbehälter aus Metall (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifenspender aus Metall und/oder Kunststoff; Papierhandtuchspender aus Metall; Möbelwisch-, Putz-, Reinigungs- und Staubtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Chamois-, Fenster-Leder für Reinigungszwecke; Polierleder.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe; Bettwäsche; Kissenbezüge; Textilhandtücher; Haushaltswäsche, Textiltücher; Bettdecken, auch aus Papier; Tischdecken, nicht aus Papier; Abschmink-, Druck-, Gesichts-, Gläser-, Hand- und Taschentücher aus textilem Material; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Papierbekleidungsstücke; Babywindeln aus textilem Material; Berufskleidung für Ärzte, Zahnärzte, Krankenschwestern, Laboranten; Krankenwäsche.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.12.2011
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2011
- 31.07.2006
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Paper-Pak Europe GmbH, Bahnhofstrasse 30, 6301 Zug → Paper-Pak Europe GmbH, Neuhofstrasse 25, 6340 Baar
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 146 vom 31.07.2006
- 17.04.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 73 vom 17.04.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.