Odour Protection Geruchsbindung

Schweizer Marke · 497189 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
497189
Gesuchsnummer
04579/2001
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Odour Protection Geruchsbindung ((fig.))
Hinterlegt
01.05.2001
Eingetragen
03.04.2002
Veröffentlicht
17.04.2002
Gelöscht
05.12.2011
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Blau, gelb.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Hautcremes, Lotionen für kosmetische Zwecke; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; mit Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff für kosmetische Zwecke; Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke; Schminktücher; Papierschablonen zum Schminken der Augen.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Waren aus Baumwolle für Damen zu Hygienezwecken; Inkontinenzbinden, Inkontinenzhosen, wegwerfbare Unterwäsche für Inkontinente, Windeln für Inkontinente; Damenbinden, Schwangerschaftsbinden, Mutterschaftsbinden, Menstruationshöschen, Slipeinlagen, Tampons; saugfähige Einlagen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien für die Inkontinentenversorgung; Gürtel für hygienische Binden; Stilleinlagen; Baumwolle für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen und/oder Desinfektionsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff; Gesichtstücher; Watte und Watteprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, Verbandstoffe, Verbandwatte, Bandagen für Verbandszwecke, Armbänder für medizinische Zwecke; Heftpflaster, Klebebänder für medizinische Zwecke, Kompressen, Reiseapotheken; Desinfektionsmittel; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandzwecke.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; elastische Bandagen; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Kniebandagen; Bruchbänder; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüsse; Leibbinden, Leibhalter, Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel, Unterleibsgürtel; Krankenunterlagen; Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke, sterile Tücher (Operationsgebiet), einschliesslich Mundtücher und OP-Masken; Schutzmasken für medizinische Zwecke.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Lätzchen aus Papier, Waschlappen aus Papier, Toilettenpapier; Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstücher aus Papier; Verpackungspapier, Papierbänder, Papierfilter, Toilettenbrillenhygieneschutz aus Papier, Papiergesichtstücher, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Säcke aus Papier, kunststoffbeschichtete Papierfolien, Verpackungsbeutel aus Papier, Lätzchen aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tisch-Papierservietten; Papiervorhänge, Papierrollos, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Abfallsäcke aus Papier.

Möbel

Verpackungsbehälter aus Kunststoff

Eingereichter Text

Verpackungsbehälter aus Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall, zum Aufbewahren und Ausgeben von Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstüchern, einschliesslich gewerblicher, und an diesen befestigbarer Abfallbehälter aus Metall (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifenspender aus Metall und/oder Kunststoff; Papierhandtuchspender aus Metall; Möbelwisch-, Putz-, Reinigungs- und Staubtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Chamois-, Fenster-Leder für Reinigungszwecke; Polierleder.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe; Bettwäsche; Kissenbezüge; Textilhandtücher; Haushaltswäsche, Textiltücher; Bettdecken, auch aus Papier; Tischdecken, nicht aus Papier; Abschmink-, Druck-, Gesichts-, Gläser-, Hand- und Taschentücher aus textilem Material; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Papierbekleidungsstücke; Babywindeln aus textilem Material; Berufskleidung für Ärzte, Zahnärzte, Krankenschwestern, Laboranten; Krankenwäsche.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.12.2011

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2011

  2. 31.07.2006

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Paper-Pak Europe GmbH, Bahnhofstrasse 30, 6301 Zug → Paper-Pak Europe GmbH, Neuhofstrasse 25, 6340 Baar

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 146 vom 31.07.2006

  3. 17.04.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 73 vom 17.04.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.