SCOTCH

Schweizer Marke · 498115 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
498115
Gesuchsnummer
06151/1995
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.03.1995
Eingetragen
18.04.2002
Veröffentlicht
02.05.2002
Geschützt bis
30.03.2035
Bemerkungen
Durchgesetzte Marke Gebrauchspriorität: 1951
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Verbindungen zum Auftragen auf die inneren Formoberflächen von Kunststoff-Formvorrichtungen zur Erleichterung der Trennung von Gegenständen, welche in diesen Vorrichtungen geformt werden; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Ölen von denselben, Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Imprägnierungsmittel; unbelichtete photographische und kinematographische Filme; chemische Verbindungen, welche die hitzehärtenden Eigenschaften hitzehärtender Harze aktivieren; Kunstharzprodukte für elektrischen Gebrauch; flüssige polymere Überzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; Zusammensetzungen für die Auftragung auf innere geformte Oberflächen von Kunststoff-Formapparaten zur Beschleunigung der Abtrennung der geformten Gegenstände von der Form; hochviskose Überzugs-Zusammensetzungen von Pigmenten und Lösemittel zum Gebrauch im graphischen Verfahren des sogenannten Siebdruckes; Mischung zur Herstellung von zähen Oberflächenschutzfilmen aus Materialien wie Metall, Holz und Stein; Klebeband für den industriellen Gebrauch; flüssiges Industrieklebemittel; chemische Zubereitung für die Behandlung von Geweben; Fluorchemikalien zur Oberflächenbehandlung von Papier; für Schutzüberzüge bestimmte Harze und Kunstharze; Klebemittel bzw. Klebstoffe, für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke. Synthetische Harze zur Spleissung von elektrischen Anschlüssen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; wärmeempfindliches Papier (zur Verwendung in Maschinen zur Herstellung von Kopie von Druck- und Bildsachen).

Farben und Lacke

Toner und Farben für elektronische Drucker zur Herstellung von bildlichen Darstellungen; Kunstharz zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern; selbsthaftende Metallfolien, -bänder, -streifen.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Schleifmittel, Schleifmaterialien; Bodenreinigungsmitteln in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Bodenreinigungsmaschinen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschliesslich Schmirgelpapier, Schleifpapier und Schleifblätter.

Pharmazeutika

Zahnfüllmittel, Pflaster sowie Klebebänder für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; keramische Spachtelmasse zur Reparatur von Zahnkronen und -brücken.

Maschinen und Motoren

Elektronische Anlagen und Geräte zur Aufbereitung und Erzeugung von bildlichen Darstellungen auf folienartigen Substraten, insbesondere elektronische Graphikanlagen zur Herstellung von vollfarbigen, grossformatigen Anzeigen und Reklamen auf elektronisch behandelten Kunststofffilmsubstraten, ausgehend von photographischen Diapositiven und photographischen Abzügen; elektrisch betriebene Maschinen, welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichen Papier; Überzüge und Blätter für Pressdeckel; Maschinen zum Anbringen von Markierungsstreifen auf flachen Bodenflächen, wie Bürgersteige und Parkplätze; Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Schleifscheiben; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithographischen Pressen.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Schleif- bzw. Schmirgelschleifscheiben; Handbetätigte Geräte zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Tonaufnahmebänder, magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Tönen, Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Computersoftware zum Steuern von elektronischen Anlagen und Geräten zur Aufbereitung und Erzeugung von bildlichen Darstellungen auf folienartigen Substraten, insbesondere für die Programmierung elektrostatischer Drucker. Speichermedien für vorgenannte Computersoftware, insbesondere magnetische Datenträger; magnetische Tonbänder; belichtete kinematographische Filme; kegelförmige Federn für das Aufwickeln auf elektrische Leitungsdrähte zur Verbindung derselben sowie Verbinder für elektrische Drähte; Tonbänder.

Medizinische Geräte

Orthopädische Artikel; Glasfasergewebe zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern.

Papier und Druckerzeugnisse

Lichtreflektierendes Folienmaterial und lichtreflektierende Platten; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; plastisches Material in Blattform zum Verschneiden in Buchstaben, Figuren zum Aufbringen auf Schildern, Werbemitteln; flüssiger Klebstoff und Klebband als Papeterieartikel; Klebebänder und -folien für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien und -folien; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; heissverschweissbare Polyesterfilme; dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken; korrosionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; beidseitig klebendes Selbstklebeband, insbesondere zum Befestigen eines Objektes an einem andern; Papier und Waren aus diesem Material (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere selbsthaftende Papierstreifen und -bänder. Klebeetiketten in Blockform; selbsthaftende Kunststoffstreifen, -bänder und -folien für Verpackungszwecke; Kunststoff-Folien und Streifen, Polyester-Folien und Streifen, heissverschweissbare Polyester-Folien und Streifen; Klebstreifen; Verpackungsmaterial, insbesondere Bögen und Streifen zum Einwickeln, Harze; Klebstoffe und mit Glasperlen überzogene Reflektor-Folien. Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Kunstharz zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Korrosionsbeständiges, plastisches Material, in Blattform verwendbar, z.B. zum Isolieren von im Erdboden verlegten Röhren gegen die Korrosionswirkungen von Flüssigkeiten, im Boden enthaltenen Chemikalien, Ölen und Fetten, vagabundierenden elektrischen Strömen, Bodenbakterien und -pilzen; Folien für bildliche Darstellungen, insbesondere für die Bildübertragung von einer Oberfläche auf eine andere; Kunststofffolien und -filme (nicht für Verpackungszwecke), insbesondere Schutz- und Bildveredelungsfilme und -folien; bedruck- und beschreibbare, wärme- und feuchtigkeitsbeständige, dimensionsstabile und reissfeste Kunststoff-Folie; Kunststoffblätter, insbesondere hochreissfeste Kunststoffblätter; Kautschukkitte; selbsthaftende Kunststoffstreifen, -bänder und -folien für Isolierzwecke; Klebebänder (ausser für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke); selbsthaftende Papierstreifenund -bänder für Isolierzwecke; mit Klebstoff beschichteter Kunststoffschaum; Dichtungsmittel; metallbeschichtetes, hitzereflektierendes Material für die Herstellung von Schutzbekleidung von Feuerwehrleuten und Industriearbeitern; lichtreflektierende Materialien, reflektierende Folien und Platten, reflektierende Überzugszusammensetzungen, Schutzüberzüge (soweit in dieser Klasse enthalten); Isoliermittel und Isolatoren [Elektrizität] einschliesslich elektrisches Isoliermaterial in der Art von Spachtel- oder Füllmassen; Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen.

Leder und Reisegepäck

Werkzeugtaschen aus Leder (leer)

Eingereichter Text

Werkzeugtaschen aus Leder (leer).

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Zement; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes flexibles nichtmetallische Baumaterialien, nämlich Abdichtungsmittel; Bodenmarkierungsstreifen; plastisches Material geeignet zur Verwendung als Schutzüberzug für den Rumpf von Schiffen und für Wände von Gebäuden. Kunststoff-Giessformen für Harze zur Spleissung elektrischer Verbindungen.

Möbel

Plastikbehälter, und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden. Werkzeugkasten (leer) aus Kunststoff für Geräte und Harze zur Spleissung elektrischer Verbindungen.

Teppiche und Bodenbeläge

Faserstoffe enthaltendes flächiges Material, verwendbar als stossdämpfender Gleitschutz und als dekorativer Überzug auf anderen Oberflächen, als Fussbodenbelag sowie Flächengebilde mit körniger Oberfläche, die als Gleitschutz-Überzug für andere Artikel und Oberflächen (Wände, Fussböden, Riemenscheiben, Golfclub-Geräte) verwendbar sind.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026

  2. 12.11.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 12.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  4. 18.02.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    30.03.2025 → 30.03.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2025

  5. 26.01.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2015

  6. 26.01.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2015

  7. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  8. 06.12.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2004

3 frühere Einträge
  1. 23.09.2002

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002

  2. 10.06.2002

    Bemerkungen

    Bemerkungen
    Öffentliche Bemerkung: Durchgesetzte Marke → Öffentliche Bemerkung: Durchgesetzte Marke, Gebrauchspriorität: 1951

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 109 vom 10.06.2002

  3. 02.05.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 84 vom 02.05.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.