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Schweizer Marke · 498149 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
498149
Gesuchsnummer
04556/2001
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.05.2001
Eingetragen
23.04.2002
Veröffentlicht
07.05.2002
Gelöscht
12.12.2011
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Kosmetik und Reinigungsmittel

l Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zur Ausrüstung und Behandlung von Textilien, einschliesslich Gardinen und Polstern, nämlich Stärke, einschliesslich Sprüh- und Flüssigstärke, Stärkeerzeugnisse und Stärkeersatzmittel, auch synthetische Stärkederivate, Stärkezusätze, lösliche Stärke, Appreturmittel, Mittel zur Nachbehandlung gewaschener Textilien, Textil- und Textilfaserveredelungsmittel, Mittel zum Knitterfestmachen, Faserschutzmittel, Konservierungsmittel, Netzmittel, Versteifungsmittel; Aufschliessungs- und Lösungsmittel für Stärke, Schlichtmittel, Enthärtungsmittel für Wasser, Trockenmittel, nämlich Mengemittel zum Aufziehen von ungebundener Feuchtigkeit, Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien, Mittel zum Griffigmachen von Geweben. 3 Wasch- und Bleichmittel; Waschmittelzusätze; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Aufhellungsmittel für Textilien; Textil- und Textilfaserveredelungsmittel für die Wäsche; Fleckenentfernungsmittel; Mittel zum Knitterfestmachen und Faserschutzmittel (Waschmittelzusätze); Duftstoffe für die Wäsche.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.12.2011

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2011

  2. 26.07.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Modl von Arx Schmidiger Bernhauser, Neumarkt 15,, Postfach 2098, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 142 vom 26.07.2004

  3. 18.08.2003

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Reckitt Benckiser Deutschland AG, Theodor-Heuss-Anlage 12, 68165 Mannheim, Deutschland → Reckitt Benckiser Deutschland GmbH, Theodor-Heuss-Anlage 12, 68165 Mannheim, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 156 vom 18.08.2003

  4. 18.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 156 vom 18.08.2003

  5. 10.06.2002

    WDL

    WDL
    l Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zur Ausrüstung und Behandlung von Textilien, einschliesslich Gardinen und Polstern, nämlich Stärke, einschliesslich Sprüh- und Flüssigstärke, Stärkeerzeugnisse und Stärkeersatzmittel, auch synthetische Stärkederivate, Stärkezusätze, lösliche Stärke, Appreturmittel, Mittel zur Nachbehandlung gewaschener Textilien, Textil- und Textilfaserveredelungsmittel, Mittel zum Knitterfestmachen, Faserschutzmittel, Konservierungsmittel, Netzmittel, Versteifungsmittel; Aufschliessungs- und Lösungsmittel für Stärke, Schlichtmittel, Enthärtungsmittel für Wasser, Trockenmittel, nämlich Mengemittel zum Aufziehen von ungebundener Feuchtigkeit, Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien, Mittel zum Griffigmachen von Geweben. 3 Wasch- und Bleichmittel; Waschmittelzusätze; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Aufhellungsmittel für Textilien; Textil- und Textilfaserveredelungsmittel für die Wäsche; Fleckenentfernunsmittel; Mittel zum Knitterfestmachen und Faserschutzmitel (Waschmittelzusätze); Duftstoffe für die Wäsche. → l Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zur Ausrüstung und Behandlung von Textilien, einschliesslich Gardinen und Polstern, nämlich Stärke, einschliesslich Sprüh- und Flüssigstärke, Stärkeerzeugnisse und Stärkeersatzmittel, auch synthetische Stärkederivate, Stärkezusätze, lösliche Stärke, Appreturmittel, Mittel zur Nachbehandlung gewaschener Textilien, Textil- und Textilfaserveredelungsmittel, Mittel zum Knitterfestmachen, Faserschutzmittel, Konservierungsmittel, Netzmittel, Versteifungsmittel; Aufschliessungs- und Lösungsmittel für Stärke, Schlichtmittel, Enthärtungsmittel für Wasser, Trockenmittel, nämlich Mengemittel zum Aufziehen von ungebundener Feuchtigkeit, Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien, Mittel zum Griffigmachen von Geweben. 3 Wasch- und Bleichmittel; Waschmittelzusätze; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Aufhellungsmittel für Textilien; Textil- und Textilfaserveredelungsmittel für die Wäsche; Fleckenentfernungsmittel; Mittel zum Knitterfestmachen und Faserschutzmittel (Waschmittelzusätze); Duftstoffe für die Wäsche.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,3 → 1,3

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 109 vom 10.06.2002

  6. 07.05.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 87 vom 07.05.2002

Beteiligte

Inhaberin

Reckitt Benckiser Deutschland GmbH

Theodor-Heuss-Anlage 12, 68165 Mannheim, DE

Vertreterin

Modl von Arx Schmidiger Bernhauser

Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.