Bebivita
Schweizer Marke · 498435 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 498435
- Gesuchsnummer
- 01581/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 20.02.2002
- Eingetragen
- 25.04.2002
- Veröffentlicht
- 14.05.2002
- Geschützt bis
- 20.02.2032
- Priorität
- 14.02.2002 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflegeprodukte (soweit in Klasse 3 enthalten).
Pharmazeutika
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost
Eingereichter Text
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost.
Medizinische Geräte
Babyflaschen, Sauger für Babyflaschen.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, Bücher.
Textilien
Badetücher, Waschhandschuhe; Bettwäsche, insbesondere für Babys, Kleinkinder und Kinder.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, insbesondere für Babys, Kleinkinder und Kinder; Babylätzchen (nicht aus Papier).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielwaren
Eingereichter Text
Spielwaren.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren, Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitürengelees; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen aus Milch und/oder Früchten, in einigen Fällen auch Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, in einigen Fällen auch Zucker und Schokolade und/oder Stärke enthaltend, im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte auf Getreide-, Mais-, Reis-, Stärkemehlbasis, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, in einigen Fällen auch Milch und/oder Früchte enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, in einigen Fällen auch Milch und/oder Früchte enthaltend; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Gewürze; Müslis, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Frisches Obst und Gemüse
Eingereichter Text
Frisches Obst und Gemüse.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke.
Verpflegung und Beherbergung
Beherbergung; Verpflegung von Gästen; Catering für Nahrungsmittel und Getränke; Betreiben und Beliefern von Kantinen und Caféterias mit Nahrungsmitteln und Getränken.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkind- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkind- und Kinderpflege.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2021
- 01.02.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 12.05.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Hipp & Co., Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln → Hipp & Co, Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 12.05.2003
- 14.05.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 91 vom 14.05.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.