FoMoCo
Schweizer Marke · 499097 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 499097
- Gesuchsnummer
- 02663/2001
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- FoMoCo ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.03.2001
- Eingetragen
- 14.05.2002
- Veröffentlicht
- 28.05.2002
- Geschützt bis
- 15.03.2031
- Priorität
- 20.02.2001 GB
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.04, 27.05.13
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Mittel für die Reparatur von Oberflächen soweit in Kl. 1 enthalten; chemische Enteisungsmittel; Frostschutzmittel; chemische Produkte für Betrieb, Reparatur, Ausrüstung und Wartung von Landfahrzeugen soweit in Klasse 1 enthalten.
Farben und Lacke
Überzugs- und Konservierungsmittel, alle in Art von Farbe, soweit in Kl. 2 enthalten.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Putz-, Polier- und Schleifmittel; Fettentfernungsmittel, ausser zur Verwendung im Herstellungsverfahren.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel und Hydrauliköle.
Metalle und Metallwaren
Scharniere; nichtelektrische Schlösser und Türriegel; Fahrzeugplaketten aus Metall; Schrauben; Rohre (ausgenommen Kesselrohre oder Maschinenteile) und Verbindungsstücke dafür; Flüssigkeitsbehälter; alle aus gewöhnlichem Metall; Drahtseile aus Metall; Kanister; Scharniere; Schlüssel; Schlüsselrohlinge; Schlüsselringe; Fahrzeugschilder aus Metall; Kennzeichenschilder aus Metall; Abdeckungen für Kühlradiatoren, aus Metall; Waren aus Metall, nämlich Fassungen und Halterungen zur Befestigung von Bestandteilen und Zubehör von Motorfahrzeugen; alle vorgenannten Waren aus Metall.
Maschinen und Motoren
Wechselstromgeneratoren; Luftreiniger (Luftfilter) für Motoren; Kompressoren (Maschinen); Vergaser; Ventilatoren und Ventilatorriemen, alle für Motorkühlradiatoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen; Motoren (nicht für Landfahrzeuge); Auspuffe; Kühlradiatoren für Motoren; Geschwindigkeitswechselgetriebe, nicht für Landfahrzeuge; Triebwerkbestandteile, nämlich Brennstoffversorgungsgeräte für Motoren und Brennstoffeinspritzvorrichtungen für innere Verbrennungsmotoren; Gleichstromgeneratoren; hydraulische Hebevorrichtungen; Ölkühlgeräte (für Maschinen); Pumpen (ausgenommen Benzinpumpautomaten, chirurgische Pumpen oder Luftpumpen als Fahrzeugzubehör); Ventile; Stromübertragungs-Starteinheiten für Motoren; Teile für die vorerwähnten Waren; Bürsten und Lager; Maschinenkupplungen; Antriebsriemen; Antriebsketten; Bremsbacken, Bremsbeläge und Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; mechanische Steuergeräte für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Beschleunigungsvorrichtungen oder für Übertragungsgeräte; Hydraulikzylinder; Hydraulikmotoren; Hydraulikrohre für Fahrzeuge und Motoren, soweit in Kl. 7 enthalten; Elektromotoren; Transmissionsgetriebe, nämlich Übertragungsgehäuse, manuelles und automatisches Getriebegehäuse; Transmissionswellen, nämlich Antriebswellen und Gelenkwellen; Lager bestehend aus Kugellagergehäusen zur Absorbierung von Variationen in Winkeln bei der Übertragung von Kraft; Motorteile; Motorenbestandteile, nämlich Verbindungsstäbe, Bestandteile für den Betrieb von Ventilen ("Nocken"), Kammer, die dampfförmigen Treibstoff zu Einlässen eines Verbrennungsmotoren oder Abgase vom Motor zum Auspuffrohr weiterleitet ("Verteiler"), Wellen zum Betrieb von Ventilen, Nocken und Stossstangen ("Nockenwelle"); Steuerkabel als Teile von Motoren für die Betätigung von Kupplungen, Vergasern, Treibstoffeinlassöffnungen, Chokes und andere mechanische Bedienelemente; Zündgeräte und Zündverteiler, alle für innere Verbrennungsmotoren; Filter; Zündglühkerzen; Zündfunkenkerzen; Kolben; Kolbenringe; Kurbelschwinger; Gelenke zur Kraftübertragung bestehend aus Lagern, welche die Absorption von dreidimensionaler Biegung erlauben, verwendet zur Übertragung von Kraft via Antriebswelle; Kardangelenke; Turboladegerate für Motoren; Scheiben (Maschinenteile); Teile und Ausstattung für Triebwerke und Motoren (nicht als Bestandteile von Landfahrzeugen) soweit in Klasse 7 enthalten; Autostaubsauger; alle vorgenannten Waren soweit in Kl. 7 enthalten.
Handwerkzeuge
Hebewinden; Handwerkzeuge; Handwerkzeugssätze; Teile der vorerwähnten Waren.
Elektronik, Software und Messgeräte
Akkumulatoren; Antennen; Diebstahlwarngeräte; Batterien; Halterungen für elektrische Spulen; elektrische Gebläse, soweit in Kl. 9 enthalten; elektrische Feuerzeuge; elektrische Sicherungsschalter; Batterieschalter; Elektrokondensatoren; elektrische Verbindungen; elektrische Kabel; Schmelzsicherungen; elektrische Schaltkästen; elektrische Steuergeräte und -instrumente für Kraftfahrzeuge und -maschinen; elektrische Sensoren; Feuerlöschgeräte; Kalibriergeräte; Armaturenbretter soweit in Kl. 9 enthalten; Linsen für Lampen; Lautsprecher; Tachometer; elektrische Leiterplatten; elektrische Relais; elektrische Schalter; Geschwindigkeitsmesser; Drehzahlmesser; Temperatursensoren; Spannungsregler für Fahrzeuge; Spannungsmesser; elektrische Kabelbäume; Strommesser; Radioapparate; Tonwiedergabegeräte; Telekommunikationsgeräte; Tonbandgeräte; Compact-Disk-Geräte; Testgeräte soweit in Kl. 9 enthalten; Computer-Software; Compact-Disks; Magnetbänder; optische und Magnet-Datenträger; Stecker, Anschlüsse und Verbindungen für den Gebrauch von tragbaren Telefonen (Handy) in Fahrzeugen, einschliesslich Stromversorgungs-, Lautsprecher- und Mikrofonanschlüsse; Autobahn-Notfallwarngeräte; Teile und Armaturen für Landfahrzeuge soweit in Klasse 9 enthalten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Installationen und Geräte zur Klimatisierung, Belüftung oder Heizung von Motorlandfahrzeugen; Beleuchtungsinstallationen und -geräte; Lichtanlagen; Teile für die vorerwähnten Waren; Abblendvorrichtungen; Glühbirnen für Lampen; Lampenarmaturen; Reflektoren soweit in Kl. 11 enthalten; Teile und Armaturen für Landfahrzeuge soweit in Klasse 11 enthalten.
Fahrzeuge
Landfahrzeuge und Teile und Armaturen dafür soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeugachseneinrichtungen; Fahrzeugkörper; Bremsscheiben; Bremsanlagen; Zugstangen; Stossstangen; Kupplungen; Differentialgetriebe; Antriebsgetriebe; Antriebswellen; Maschinen; Motoren; Ventilatoren; Gangschalthebel; Getriebe; Getriebewellen; Radiatoren; Radiatorabdeckungen; Auspuffe; Auspuffkappen; Hydrozylinder und Hydromotoren; Kupplungen; Lager; Ventilatorriemen; Motorfahrzeugs-Chassis; Hand- und Motorsteuergeräte; Personensicherheitssitze; Sitzüberzüge; Schiebedächer; Fahrzeugsteuersäulen; Fahrzeugradnaben; Fahrzeugräder; Teile für alle vorerwähnten Waren; Radauswuchtungen; Deflektoren; Richtungsanzeiger; Türen; Ausstiegsluken; Polsterungen; Türhandgriffe; Hupen; Spiegel (Rückspiegel); Schmutzfänger; Dachgepäckhalter; Skihalter; Stossdämpfer; Sprungfedern; Stabilisierstangen; Motorschalter, Lenkräder; Lenkverbindungen; Aufhängungen; Aufhängungsabsenkungs-Vorrichtungen; Drehstabfedern; Abschleppstangen; Fenster; Fensterkurbelmechanismen; Scheibenwischer; Armstützen; Gewichte für Radauswuchtungen; Bremsklötze und Bremsverkleidungen für Fahrzeuge; Führerkabinen; Deckel für Fahrzeugbenzintänke; mechanische Steuerungen, Motorhalterungen; Tänke; Motorlärmschilder; Schutzabdeckungen; Kühlschutzgitter; Flüssigkeitsbehälter; Gepäckboxen; Gepäckabteile; Radhalterungen; Führerkabinenkippmechanismen; Trimmpaneele; Luftleitbleche; Seiteneinfassungen; Diebstahlschutzvorrichtungen; Fahrzeugfensterjalousien; Gepäckhalterungen für Fahrzeuge; Gepäcknetze; Schneeketten; Kleintierschutzblenden; Steinschutzblenden; Sicherheitssessel für Kinder; Sicherheitskissen; Sonnenblenden; Mobiltelefon-Einbauvorrichtungen; Abzeichen für Fahrzeuge; Kennzeichenschilder-Halterungen; Bremsen, Bremsbacken, Bremsbeläge und Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fassungen und Halterungen als Teile von Motorfahrzeugen zur Befestigung von Bestandteilen und Zubehör von Motorfahrzeugen; alle vorgenannten Waren für Landfahrzeuge.
Schmuck und Uhren
Schlüsselanhänger, nämlich Schlüsselketten.
Papier und Druckerzeugnisse
Verpackungen aus Papier, Karton oder Kunststoff; Verpackungen für Fahrzeugteile; Drucksachen, Bücher; Magazine; Zeitschriften; Zeitungen; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Ersatzteillisten; Wartungshandbücher; Werbematerial, nämlich Broschüren, Prospekte, Visitenkarten, Fotos, Produkteliteratur, Poster, Hefte, Tragtaschen, Drucksachen, gedruckte Publikationen, Magazine, Zeitschriften, Bücher, Aufkleber, Briefbeschwerer, Papiertaschen, Geschenktaschen, Geschenkpapier, Geschenkanhängeschildchen, Kalender, Abziehbilder, Geschenkpackungen; Druckschriften, die sich auf Automobil-Themen beziehen.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Flexible Hüllen aus Gummi oder Kunststoff zum Schutz von mechanischen Komponenten; Halterungen aus Gummi oder aus Kunststoff für Motoren; Transmissionsanlagen und für Auspuffe; Kunststoffe in Form von (nicht-textilen) Bögen zur Herstellung von Dachabdeckungen für Fahrzeuge; Kupplungsbeläge; Dichtungen (ausgenommen Faserdichtungen für Schiffe); Unterlegscheiben (ausgenommen Unterlegscheiben für Wasserhähnen) aus Gummi, Kunststoff oder vulkanisierten Fasern; Isolierscheiben aus Gummi oder aus Kunststoff; Dichtungs- und Verstemm-Verbindungen (in der Art von Dichtungen oder Abdichtungen); Isoliermaterial; Nichtmetall-Schläuche; Öldichtungen (Abdichtungen); Streifen aus Gummi oder aus Kunststoff für Fugendichtungen; Teile und Armaturen für Landfahrzeuge soweit in Klasse 17 enthalten; Dichtungsmittel.
Möbel
Fahrzeugschilder und Kennzeichenschilder aus Kunststoff; Abdeckungen für Kühlradiatoren, aus Kunststoff; Schrauben und Klemmen, alle aus Kunststoff, für Rohre und Kabel; Waren aus Kunststoff, nämlich Fassungen und Halterungen zur Befestigung von Bestandteilen und Zubehör von Motorfahrzeugen.
Haushalts- und Küchengeräte
Handbetätigte Reinigungsgeräte für Motorfahrzeuge.
Teppiche und Bodenbeläge
Bodenbeläge; Fahrzeugteppiche und -matten; Fussmatten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 11.11.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
- 19.01.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 19.01.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 28.05.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 100 vom 28.05.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.