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Schweizer Marke · 499305 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
499305
Gesuchsnummer
00813/2002
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.01.2002
Eingetragen
21.05.2002
Veröffentlicht
04.06.2002
Geschützt bis
29.01.2032
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Maschinen für die Kakao- und Schokoladenverarbeitung; Dosieranlagen; Rührwerksmühlen; Mischer; Impfkristallisationsanlagen; Walzwerke, Conchen zum Conchieren von Schokoladenmassen und Kuvertüren; Statische Mischer.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate und Instrumente für die Speicherung von Maschinen- und Anlagedaten sowie spezifische verfahrenstechnische Daten der Herstellung von Kakao- und Schokoladenprodukten, Regelung und Steuerung von Maschinen und Anlagen wie in der Klasse 7 genannt; Apparate und Instrumente für die schwachstromtechnischen und regelungstechnischen Komponenten von Maschinen und Anlagen wie in der Klasse 7 genannt; Apparate und Anlagen zur Prozessüberwachung und Prozesssteuerung durch intelligente Software-Technologien.

Bau und Reparatur

Wartung von Maschinen und Anlagen wie in den Klassen 7 und 9 genannt.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2021

  2. 07.09.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Richard Frisse GmbH, Fluchtstrasse 40-44, 32064 Bad Salzuflen, Deutschland → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2012

  3. 01.02.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012

  4. 20.07.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2009

  5. 04.06.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 04.06.2002

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil

Vertreterin

Hepp Wenger Ryffel AG

Friedtalweg 5, 9500 Wil

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.