Bildmarke
Schweizer Marke · 500618 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 500618
- Gesuchsnummer
- 11914/2001
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.12.2001
- Eingetragen
- 04.07.2002
- Veröffentlicht
- 18.07.2002
- Geschützt bis
- 18.12.2031
- Priorität
- 26.06.2001 US
- Bemerkungen
- Teilpriorität: Details siehe Aktenheft.
- Wiener Klassifikation
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.14, 26.04.03, 26.04.05, 26.04.15, 26.04.24
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich:Ethylalkohol; Dünger mit kontrollierter Freisetzung; Bindemittel auf Getreide-Basis für Giess-Anwendungen.
Farben und Lacke
Harze im Rohzustand für Farben, Lacke, Versiegelungsmittel, Grundierungen und für Beschichtungen aus Vinylplastik.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Kosmetische Produkte, nämlich Gesichts- und Körperpuder.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle zur Verwendung in Chemikalien und Farben, die aus Baumwollsamen, Sonnenblumenkernen, Sojabohnen, Leinsamen, Maiskeimen und Fisch hergestellt wurden; ungesättigter Kohlenwasserstoff und Derivate zur Verwendung als Zusatz in Schweröl, Schmiermitteln und flüssigen Brennstoffen, die in der Giesserei benützt werden; technische Öle für Farben, Lacke, Versiegelungsmittel, Grundierungen und für Beschichtungen aus Vinylplastik.
Pharmazeutika
Vitamine und medizinische Nahrungsergänzungen für den menschlichen Gebrauch; Tierfutterzusätze zur Verwendung als Nahrungsergänzung.
Fahrzeuge
Frachtkähne, Lieferwagen und Eisenbahnwagen.
Papier und Druckerzeugnisse
Interne Zeitungen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Eiweiss für Nahrungszwecke; Gemüseeiweiss; Speiseöl, hergestellt aus Baumwollsamen; verarbeitete Sojabohnen; essbare Fischöle; teilfertige Öle zur Verwendung durch andere Hersteller; fetthaltige Öle; Fisch- und Meeresölträger; polymerisierte Öle; Sojabohnenlezithin, hydrogeniertes Öl und gemahlene Maiskolben zum Zwecke weiterer Verarbeitung.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Grundnahrungsmittel, nämlich: verarbeiteter Mais, Maiskeime, Maissirup, Mehl, Maisstärke, Maismehl, Maisgriess, Spaghetti, Zucker, Nudeln und Makkaronimehl, -mahlzeiten und -griess; Griess und pflanzliche Ballaststoffe; Hafer und Gerste zum Sähen; Sojabohnenmehl zur allgemeinen gewerblichen Verwendung.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Natürliche landwirtschaftliche Produkte wie rohe Erdnüsse, unverarbeitetes Malz, Hunde- und Katzenfutter, Vieh- und Geflügelfutter, unverarbeiteter Hafer, unverarbeitete Gerste, unverarbeiteter Mais, unverarbeiteter Weizen, unverarbeitete Sojabohnen, unverarbeitete Leinsamen und unverarbeitete Sonnenblumenkerne; Tierfutter; essbare Sonnenblumenkerne; essbare Leinsamen.
Alkoholische Getränke
Gin und Getreideschnaps.
Werbung und Unternehmensdienste
Direkte Werbung durch die Post.
Transport und Reisen
Transport von landwirtschaftlichen Produkten mittels Lastwagen, Frachtkähnen und Eisenbahn und Lagerung von landwirtschaftlichen Produkten.
Wissenschaft, Technik und IT
Gesponserte Forschung auf dem Gebiet der auf Lebensmitteltechnologien ausgerichteten Chemie; Dienstleistungen eines Grafikers (Desktop Publishing).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2021
- 23.11.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 09.11.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Christoph von Graffenried, Grossmünsterplatz 8,, Postfach 166, 8024 Zürich → Dr. Christoph von Graffenried, c/o Steinbrüchel Hüssy Rechtsanwälte, Grossmünsterplatz 8, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2011
- 18.07.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 18.07.2002
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.