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Schweizer Marke · 500846 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
500846
Gesuchsnummer
13376/2000
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
10.11.2000
Eingetragen
11.07.2002
Veröffentlicht
25.07.2002
Gelöscht
04.06.2021
Grund
Nicht verlängert
Priorität
08.08.2000 GB
Bemerkungen
Detaillierte Angaben im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Wechselstromgeneratoren; Luftreiniger (Luftfilter) für Motoren; Kompressoren (Maschinen); Vergaser; Ventilatoren und Ventilatorriemen, alle für Motorkühlradiatoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen; Motoren (nicht für Landfahrzeuge); Auspuffe; Kühlradiatoren für Motoren; Geschwindigkeitswechselgetriebe, nicht für Landfahrzeuge; Triebwerkbestandteile, nämlich Brennstoffversorgungsgeräte für Motoren und Brennstoffeinspritzvorrichtungen für innere Verbrennungsmotoren; Gleichstromgeneratoren; hydraulische Hebevorrichtungen; Ölkühlgeräte (für Maschinen); Pumpen (ausgenommen Benzinpumpautomaten, chirurgische Pumpen oder Luftpumpen als Fahrzeugzubehör); Ventile; Stromübertragungs-Starteinheiten für Motoren; Teile für die vorerwähnten Waren; Bürsten und Lager; Maschinenkupplungen; Antriebsriemen; Antriebsketten; Bremsbacken, Bremsbeläge und Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; mechanische Steuergeräte für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Beschleunigungsvorrichtungen oder für Übertragungsgeräte; Hydraulikzylinder; Hydraulikmotoren; Hydraulikrohre für Fahrzeuge und Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Elektromotoren; Transmissionsgetriebe, nämlich Übertragungsgehäuse, manuelles und automatisches Getriebegehäuse; Transmissionswellen, nämlich Antriebswellen und Gelenkwellen; Lager bestehend aus Kugellagergehäusen zur Absorbierung von Variationen in Winkeln bei der Übertragung von Kraft; Motorteile; Motorenbestandteile, nämlich Verbindungsstäbe, Bestandteile für den Betrieb von Ventilen ("Nocken"), Kammer, die dampfförmigen Treibstoff zu Einlässen eines Verbrennungsmotoren oder Abgase vom Motor zum Auspuffrohr weiterleitet ("Verteiler"), Wellen zum Betrieb von Ventilen, Nocken und Stossstangen ("Nockenwelle"); Steuerkabel als Teile von Motoren für die Betätigung von Kupplungen, Vergasern, Treibstoffeinlassöffnungen, Chokes und andere mechanische Bedienelemente; Zündgeräte und Zündverteiler, alle für innere Verbrennungsmotoren; Filter; Zündglühkerzen; Zündfunkenkerzen; Kolben; Kolbenringe; Kurbelschwinger; Gelenke zur Kraftübertragung bestehend aus Lagern, welche die Absorption von dreidimensionaler Biegung erlauben, verwendet zur Übertragung von Kraft via Antriebswelle; Kardangelenke; Turboladegeräte für Motoren; Scheiben (Maschinenteile); Teile und Ausstattung für Triebwerke und Motoren (nicht als Bestandteile von Landfahrzeugen) soweit in Klasse 7 enthalten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Akkumulatoren; Antennen; Diebstahlwarngeräte; Batterien; Halterungen für elektrische Spulen; elektrische Gebläse, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Feuerzeuge; elektrische Sicherungsschalter; Batterieschalter; Elektrokondensatoren; elektrische Verbindungen; elektrische Kabel; Schmelzsicherungen; Elektrische Schaltkästen; elektrische Steuergeräte und -instrumente für Kraftfahrzeuge und -maschinen; elektrische Sensoren; Feuerlöschgeräte; Kalibriergeräte; Armaturenbretter soweit in Klasse 9 enthalten; Linsen für Lampen; Lautsprecher; Tachometer; elektrische Leiterplatten; elektrische Relais; elektrische Schalter; Geschwindigkeitsmesser; Drehzahlmesser; Temperatursensoren; Spannungsregler für Fahrzeuge; Spannungsmesser; elektrische Kabelbäume; Strommesser; Radioapparate; Tonwiedergabegeräte; Telekommunikationsgeräte; Tonbandgeräte; Compact-Disk-Geräte; Testgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer-Software; Compact-Disks; Magnetbänder; optische und Magnet-Datenträger; Stecker, Anschlüsse und Verbindungen für den Gebrauch von tragbaren Telefonen (Handy) in Fahrzeugen, einschliesslich Stromversorgungs-, Lautsprecher- und Mikrofonanschlüsse; Autobahn-Notfallwarngeräte; Teile und Armaturen für Landfahrzeuge soweit in Klasse 9 enthalten; Messbänder; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Kompasse.

Fahrzeuge

Landfahrzeuge und Teile und Armaturen dafür soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeugachseneinrichtungen; Fahrzeugkörper; Bremsscheiben; Bremsanlagen; Zugstangen; Stossstangen; Kupplungen; Differentialgetriebe; Antriebsgetriebe; Antriebswellen; Maschinen; Motoren; Ventilatoren; Gangschalthebel; Getriebe; Getriebewellen; Radiatoren; Radiatorabdeckungen; Auspuffe; Auspuffkappen; Hydrozylinder und Hydromotoren; Kupplungen; Lager; Ventilatorriemen; Motorfahrzeugs-Chassis; Hand- und Motorsteuergeräte; Personensicherheitssitze; Sitzüberzüge; Schiebedächer; Fahrzeugsteuersäulen; Fahrzeugradnaben; Fahrzeugräder; Teile für alle vorerwähnten Waren; Radauswuchtungen; Deflektoren; Richtungsanzeiger; Türen; Ausstiegsluken; Polsterungen; Türhandgriffe; Hupen; Spiegel (Rückspiegel); Schmutzfänger; Dachgepäckhalter; Skihalter; Stossdämpfer; Sprungfedern; Stabilisierstangen; Motorschalter, Lenkräder; Lenkverbindungen; Aufhängungen; Aufhängungsabsenkungs-Vorrichtungen; Drehstabfedern; Abschleppstangen; Fenster; Fensterkurbelmechanismen; Scheibenwischer; Armstützen; Gewichte für Radauswuchtungen; Bremsklötze und Bremsverkleidungen für Fahrzeuge; Führerkabinen; Deckel für Fahrzeugbenzintänke; mechanische Steuerungen, Motorhalterungen; Tänke; Motorlärmschilder; Schutzabdeckungen; Kühlschutzgitter; Flüssigkeitsbehälter; Gepäckboxen; Gepäckabteile; Radhalterungen; Führerkabinenkippmechanismen; Trimmpaneele; Luftleitbleche; Seiteneinfassungen; Diebstahlschutzvorrichtungen; Fahrzeugfensterjalousien; Gepäckhalterungen für Fahrzeuge; Gepäcknetze; Schneeketten; Kleintierschutzblenden; Steinschutzblenden; Sicherheitssessel für Kinder; Sicherheitskissen; Sonnenblenden; Mobiltelefon-Einbauvorrichtungen; Abzeichen für Fahrzeuge; Kennzeichenschilder-Halterungen; Bremsen, Bremsbacken, Bremsbeläge und Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fassungen und Halterungen als Teile von Motorfahrzeugen zur Befestigung von Bestandteilen und Zubehör von Motorfahrzeugen; alle vorgenannten Waren für Landfahrzeuge.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2021

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2021

  2. 08.10.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2010

  3. 08.10.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2010

  4. 25.07.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 142 vom 25.07.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.