swiss+bin

Schweizer Marke · 500936 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
500936
Gesuchsnummer
02065/2002
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
swiss+bin ((fig.))
Hinterlegt
28.02.2002
Eingetragen
16.07.2002
Veröffentlicht
30.07.2002
Gelöscht
21.09.2022
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund, noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Waren aus Metall, nämlich Abfallsammelbehälter aus verzinktem Stahlblech, pulverbeschichtet oder aus Edelstahl V2A mit Sackhalter oder Innenbehälter schweizerischer Herkunft.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2022

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  2. 29.02.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2012

  3. 30.07.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 145 vom 30.07.2002

Beteiligte

Inhaberin

A. & J. Stöckli AG

Ennetbachstrasse 40, 8754 Netstal

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.