HEITMANN

Schweizer Marke · 501324 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
501324
Gesuchsnummer
03276/2002
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.04.2002
Eingetragen
23.07.2002
Veröffentlicht
06.08.2002
Gelöscht
12.11.2012
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Strassenreinigung, insbesondere Kehrmaschinen, Maschinen für die Gebäudereinigung, für die Landwirtschaft, insbesondere Kehrmaschinen, Reinigungsmaschinen und Schermaschinen, Maschinen für den Strassenbau und für den Hoch- und Tiefbau und deren konstruktionsbedingte Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Erdbohrmaschinen; Bodenbearbeitungsmaschinen; Maschinen zum Ausbringen von flüssigen und granulierten Substraten für die Reinigung und die Bearbeitung von Böden; Wassersprühmaschinen zur Staubbindung und Lösen von Bodenverschmutzungen; Anbaugeräte für Landfahrzeuge, nämlich Kehrgeräte, Kehrbürsten, Wassersprüheinrichtungen, Schneeräumgeräte einschliesslich Schneefräsen, Schneepflügen, Schneekehrbesen, Salz- und Splitterstreugeräte, Rasenkehrgeräte, Unkrautentfernungsvorrichtungen, Gras- und Laubsauger, Mähvorrichtungen, Bodenfräsen, Erdbohrgeräte, Pflasterverlegevorrichtungen, Rüttelplatten, Heckkippanhänger, Kehr- und Schmutzwannen mit und ohne eigenem Fahrwerk.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Strassenreinigung, für die Gebäudereinigung und für die Landwirtschaft sowie für den Strassenbau und Hoch- und Tiefbau, insbesondere Reinigungsgeräte, Baugeräte, landwirtschaftliche Geräte, Schergeräte.

Medizinische Geräte

Tierärztliche Instrumente und Apparate.

Fahrzeuge

Multifunktionelle Landfahrzeuge in Form eines Grundfahrzeugs mit Anbaugeräten sowie Teile des Grundfahrzeugs (soweit in Klasse 12 enthalten) einschliesslich Hydraulikantrieben und Ankoppelvorrichtungen; Beförderungsfahrzeuge, nämlich Staplerfahrzeuge, Hubfahrzeuge und deren konstruktionsbedingte Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).

Haushalts- und Küchengeräte

Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Kämme, Schwämme, Putzzeug.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.11.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2012

  2. 08.11.2004

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 217 vom 08.11.2004

  3. 06.08.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 149 vom 06.08.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.