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Schweizer Marke · 501516 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
501516
Gesuchsnummer
04881/2002
Status
Gelöscht
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
30.05.2002
Eingetragen
24.07.2002
Veröffentlicht
07.08.2002
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Nicht verlängert
Priorität
30.11.2001 BX
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungsmittel für den Gebrauch im Haushalt; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen für den Gebrauch im Haushalt.

Pharmazeutika

Desinfiszierende Waschmittel und Reinigungsprodukte; Luftauffrischungsmittel, keimtötende Präparate, Insektizide, deodorisierende Präparate, alle vorgenannten Waren für den Gebrauch im Haushalt und nicht für den persönlichen Gebrauch.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2012

  2. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  3. 07.08.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2002

Beteiligte

Inhaberin

Colgate-Palmolive Company

300 Park Avenue, New York (NY 10022-7499), US

Vertreterin

E. Blum & Co. AG

E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.