Bildmarke
Schweizer Marke · 501851 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 501851
- Gesuchsnummer
- 04127/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 02.05.2002
- Eingetragen
- 08.08.2002
- Veröffentlicht
- 22.08.2002
- Geschützt bis
- 02.05.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.03.02, 01.03.08, 01.03.13, 01.03.15, 03.07.03, 03.07.24, 08.05.01, 08.05.10, 19.01.03
Waren und Dienstleistungen
Fahrzeuge
Kraftfahrzeuge und Lastkraftfahrzeuge; Automobil- und Transportanhänger; Grossbehälter zur Güterbeförderung und -aufbewahrung, sowie Güterpräsentation (Container) für Kraftfahrzeuge und Anhänger als Aufbauten; Imbisswagen und Buffetwagen.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung von Gästen, insbesondere an Schnellimbissen und Restaurants.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2021
- 25.04.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2012
- 07.08.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl. Ing. Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009
- 22.08.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 161 vom 22.08.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.