SOBA
Schweizer Marke · 502062 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 502062
- Gesuchsnummer
- 04645/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 23.05.2002
- Eingetragen
- 14.08.2002
- Veröffentlicht
- 28.08.2002
- Geschützt bis
- 23.05.2032
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Elektromechanische Apparate und Geräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 7 enthalten; Brotschneidemaschinen, Bügelmaschinen, Buttermaschinen, Dosenöffner (elektrisch), Fleischhackmaschinen, Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch), Gemüseraspelmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, Glättpressen, Hochdruckreiniger, Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Knetmaschinen, elektrische Messer, Messerschleifmaschinen, Mixer, Mixgeräte für den Haushalt, Mühlen für Haushaltszwecke (nicht handbetrieben), elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, elektrische Fruchtpressen, Reinigungsmaschinen und geräte, Rührgeräte (elektrisch), Sägen (elektrisch), Gemüseschälmaschinen, Poliermaschinen und -geräte, Scherenschleifmaschinen, Staubsauger, Trockenschleudern, Universal-Küchenmaschinen (elektrisch), Waschmaschinen, Wurstmaschinen, Zerkleinerungsgeräte (elektrisch) für den Haushalt; sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche; Haarentfernungsgeräte (elektrisch und nicht elektrisch), Haarschneidemaschinen (elektrisch und nicht elektrisch), Rasierapparate; sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Bügeleisen, insbesondere Dampfbügeleisen, Druckdampfbügelstationen und -systeme mit beheizbaren Bügeltischen; Elektrische Bügeltische mit Heizung und Gebläse; Waagen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzugshauben für Küchen, Befeuchtungsgeräte, Dampfdrucktöpfe und -geräte (elektrisch) für Nahrungsmittel, Entfeuchtungsgeräte, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, Friteusen (elektrisch), Gefrierschränke und -truhen, Grillgeräte, Haartrockner, Heisswassergeräte, Heizgeräte, Heizplatten, Kaffeemaschinen (elektrisch), Klimaapparate, Kochgeräte (elektrisch), Luftfilteranlagen, Luftbefeuchter, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftionisierungsgeräte, Lufttrockner, Maschinen zum Lüften von Kleidung, Mikrowellengeräte, Reiskocher, Tauchsieder, Teekocher, Tellerwärmer, Toaster, Ventilatoren, Waffeleisen (elektrisch), Wäschetrockner (elektrisch), Wasserfiltrier- und Wasserenthärtungsgeräte, Wasserkessel, Woks (elektrisch), sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bratspiesse, Bügelbretter, Fruchtpressen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke, Rührgeräte (nicht elektrisch), Speiseeisgeräte, Zahnbürsten (elektrisch) sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Soba International Trading AG, Lättichstrasse 6, 6341 Baar → Soba International Trading AG, Langackerstrasse 37, 6330 Cham
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 21.01.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 16.05.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012
- 10.05.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Kenwood Schumpf AG, Lättichstrasse 6,, Postfach 351, 6341 Baar → Soba International Trading AG, Lättichstrasse 6, 6341 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2012
- 27.09.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG,, Patentanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010
- 28.08.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 165 vom 28.08.2002
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.