SOBA

Schweizer Marke · 502062 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
502062
Gesuchsnummer
04645/2002
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.05.2002
Eingetragen
14.08.2002
Veröffentlicht
28.08.2002
Geschützt bis
23.05.2032
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Elektromechanische Apparate und Geräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 7 enthalten; Brotschneidemaschinen, Bügelmaschinen, Buttermaschinen, Dosenöffner (elektrisch), Fleischhackmaschinen, Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch), Gemüseraspelmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, Glättpressen, Hochdruckreiniger, Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Knetmaschinen, elektrische Messer, Messerschleifmaschinen, Mixer, Mixgeräte für den Haushalt, Mühlen für Haushaltszwecke (nicht handbetrieben), elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, elektrische Fruchtpressen, Reinigungsmaschinen und geräte, Rührgeräte (elektrisch), Sägen (elektrisch), Gemüseschälmaschinen, Poliermaschinen und -geräte, Scherenschleifmaschinen, Staubsauger, Trockenschleudern, Universal-Küchenmaschinen (elektrisch), Waschmaschinen, Wurstmaschinen, Zerkleinerungsgeräte (elektrisch) für den Haushalt; sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche; Haarentfernungsgeräte (elektrisch und nicht elektrisch), Haarschneidemaschinen (elektrisch und nicht elektrisch), Rasierapparate; sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Bügeleisen, insbesondere Dampfbügeleisen, Druckdampfbügelstationen und -systeme mit beheizbaren Bügeltischen; Elektrische Bügeltische mit Heizung und Gebläse; Waagen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzugshauben für Küchen, Befeuchtungsgeräte, Dampfdrucktöpfe und -geräte (elektrisch) für Nahrungsmittel, Entfeuchtungsgeräte, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, Friteusen (elektrisch), Gefrierschränke und -truhen, Grillgeräte, Haartrockner, Heisswassergeräte, Heizgeräte, Heizplatten, Kaffeemaschinen (elektrisch), Klimaapparate, Kochgeräte (elektrisch), Luftfilteranlagen, Luftbefeuchter, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftionisierungsgeräte, Lufttrockner, Maschinen zum Lüften von Kleidung, Mikrowellengeräte, Reiskocher, Tauchsieder, Teekocher, Tellerwärmer, Toaster, Ventilatoren, Waffeleisen (elektrisch), Wäschetrockner (elektrisch), Wasserfiltrier- und Wasserenthärtungsgeräte, Wasserkessel, Woks (elektrisch), sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bratspiesse, Bügelbretter, Fruchtpressen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke, Rührgeräte (nicht elektrisch), Speiseeisgeräte, Zahnbürsten (elektrisch) sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Soba International Trading AG, Lättichstrasse 6, 6341 Baar → Soba International Trading AG, Langackerstrasse 37, 6330 Cham

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 21.01.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  3. 16.05.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

  4. 10.05.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kenwood Schumpf AG, Lättichstrasse 6,, Postfach 351, 6341 Baar → Soba International Trading AG, Lättichstrasse 6, 6341 Baar

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2012

  5. 27.09.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG,, Patentanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010

  6. 28.08.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 165 vom 28.08.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.