MBP
Schweizer Marke · 502381 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 502381
- Gesuchsnummer
- 03071/2002
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- MBP ((fig.))
- Hinterlegt
- 05.04.2002
- Eingetragen
- 22.08.2002
- Veröffentlicht
- 05.09.2002
- Gelöscht
- 12.11.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Vitaminpräparate, Mineralien zur Nahrungsergänzung, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, und andere Pharmazeutika; Ölpapier für medizinische Zwecke; Hygienemasken; pharmazeutische Wafer; Gazen; leere Kapseln für Pharmazeutika; Augenklappen; Ohrbandagen; Monatsbinden; Menstruationstampons; Menstruationsbinden; Menstruationshöschen; Verbandwatte; Heftpflaster; Bandagen; Kollodium (gelbe, sirupartige Flüssigkeit zur Befestigung von Bandagen und zur Abdeckung von affektierten Stellen); Stilleinlagen; Dentalmaterialien; Armbänder für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln; Fliegenfänger (Klebstreifen); Mottenschutzpapier; Laktose; Milchpulver für Säuglinge; Babykost; Ergänzungsmittel, Nahrungsmittel zur Vorbeugung von gastroösophagealen Reflux, Nahrungsmittel für Personen die an Dysphagia (Schluckbeschwerden) oder Dysmasesis (Kaubeschwerden) leiden, Bonbons für medizinische Zwecke, Nährmittel auf Eiweissgrundlage für medizinische Zwecke und andere Diätnahrungsmittel die für medizinische Zwecke geeignet sind; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; veterinärmedizinische Erzeugnisse und Sanitärprodukte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch für die menschliche Ernährung; essbare Wassertiere (nicht lebendig, frisch, gekühlt oder tiefgekühlt); verarbeitete Fleischprodukte; verarbeitete Fischprodukte; Bohnen; verarbeitetes Gemüse und verarbeitete Früchte; tiefgekühlte Früchte; tiefgekühltes Gemüse; unverarbeitete Eier; verarbeitete rohe Eier; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Eintopf- und Suppeninstantmischungen; fermentierte Soyabohnengerichte als Beilage; fritierte Tofustücke; gefriergetrocknete Tofustücke; Gelee aus der Teufelszungenwurzel; Soyabohnenmilch; Tofu; fermentierte Soyabohnen; konservierte Bohnen; Rahm der nicht aus Milchprodukten hergestellt ist (Rahm aus Speiseöl und/oder -fetten); Kroketten; Fruchtgelees; Soyabohnenmilchgetränke; Dosenproviant soweit in diesr Klasse enthalten.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee und Kakao; Kaffeebohnen; Tee; Würzmittel; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel (nicht aus ätherischen Ölen); Reis; geschälter Hafer; geschälte Gerste; Mehl für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Getreidepräparate; gefüllte chinesische Knödel; Sandwiches; gedämpfte chinesische Knödel; Sushi; fritierte Knödel aus Eierkuchenteigmischungen mit kleinen Krakenstücken; gedämpfte Brötchen gefüllt mit Hackfleisch; Hamburger; Pizzas; Dosenproviant soweit in dieser Klasse enthalten; Hot Dogs; Fleischpasteten; Ravioli; Konfekt und Brot & Brötchen; Instantkonfektmischungen; Eiscrememischungen; Sorbetsmischungen; Marzipanrohmasse; Hefepulver; Eis; Bindemittel für Speiseeis; Beizmittel für Haushaltszwecke; Sahnestandmittel; Bodensätze aus der Sakeproduktion, nämlich Sake-Trester; Schokoladengetränke; Kakaogetränke; Kaffeegetränke; Teegetränke; Speiseeis; Eiscreme; Sorbets; Joghurteis (Speiseeis); Geleefrüchte (Süsswaren oder Dessert); Pudding (Dessert); Curryinstandmischungen; getrockneter Getreideflockenstreu für Reis in heissem Wasser; Gewürzpulverstreu für Reis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; kohlensäurehaltige Drinks und Softdrinks; alkoholfreie Fruchtsaftgetränke; Gemüsesäfte; Molkegetränke; Hopfenextrakte zur Herstellung von Bier; Soyabohnenmilchgetränke.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.11.2012
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2012
- 08.07.2011
Fusioniert
- Inhaber/in
- Snow Brand Milk Products Co., Ltd., 1 - 1, Naebo-cho 6-chome, Higashi-ku, Sapporo, Japan → MEGMILK SNOW BRAND Co., Ltd., 1-1, Naebo-cho, 6-chome, Higashi-ku, Sapporo, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2011
- 18.11.2002
WDL
- WDL
- 5, Vitaminpräparate, Mineralien zur Nahrungsergänzung, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, und andere Pharmazeutika; Ölpapier für medizinische Zwecke; Hygienemasken; pharmazeutische Wafer; Gazen; leere Kapseln für Pharmazeutika; Augenklappen; Ohrbandagen; Monatsbinden; Menstruationstampons; Menstruationsbinden; Menstruationshöschen; Verbandwatte; Heftpflaster; Bandagen; Kollodium (gelbe, sirupartige Flüssigkeit zur Befestigung von Bandagen und zur Abdeckung von affektierten Stellen); Stilleinlagen; Dentalmaterialien; Armbänder für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln; Fliegenfänger (Klebstreifen); Mottenschutzpapier; Laktose; Milchpulver für Säuglinge; Babykost; Ergänzungsmittel, Nahrungsmittel zur Vorbeugung von gastroösophagealen Reflux, Nahrungsmittel für Personen die an Dysphagia (Schluckbeschwerden) oder Dysmasesis (Kaubeschwerden) leiden, Bonbons für medizinische Zwecke, Nährmittel auf Eiweissgrundlage für medizinische Zwecke und andere Diätnahrungsmittel die für medizinische Zwecke geeignet sind; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; veterinärmedizinische Erzeugnisse und Sanitärprodukte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide., 29, Fleisch für die menschliche Ernährung; essbare Wassertiere (nicht lebendig, frisch, gekühlt oder tiefgekühlt); verarbeitete Fleischprodukte; verarbeitete Fischprodukte; Bohnen; verarbeitetes Gemüse und verarbeitete Früchte; tiefgekühlte Früchte; tiefgekühltes Gemüse; unverarbeitete Eier; verarbeitete rohe Eier; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Eintopf- und Suppeninstantmischungen; fermentierte Soyabohnengerichte als Beilage; fritierte Tofustücke; gefriergetrocknete Tofustücke; Gelee aus der Teufelszungenwurzel; Soyabohnenmilch; Tofu; fermentierte Soyabohnen; konservierte Bohnen; Rahm der nicht aus Milchprodukten hergestellt ist (Rahm aus Speiseöl und/oder -fetten); Kroketten; Fruchtgelees; Soyabohnenmilchgetränke., 30, Kaffee und Kakao; Kaffeebohnen; Tee; Würzmittel; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel (nicht aus ätherischen Ölen); Reis; geschälter Hafer; geschälte Gerste; Mehl für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Getreidepräparate; gefüllte chinesische Knödel; Sandwiches; gedämpfte chinesische Knödel; Sushi; fritierte Knödel aus Eierkuchenteigmischungen mit kleinen Krakenstücken; gedämpfte Brötchen gefüllt mit Hackfleisch; Hamburger; Pizzas; Dosenproviant soweit in dieser Klasse enthalten; Hot Dogs; Fleischpasteten; Ravioli; Konfekt und Brot & Brötchen; Instantkonfektmischungen; Eiscrememischungen; Sorbetsmischungen; Marzipanrohmasse; Hefepulver; Eis; Bindemittel für Speiseeis; Beizmittel für Haushaltszwecke; Sahnestandmittel; Bodensätze aus der Sakeproduktion, nämlich Sake-Trester; Schokoladengetränke; Kakaogetränke; Kaffeegetränke; Teegetränke; Speiseeis; Eiscreme; Sorbets; Joghurteis (Speiseeis); Geleefrüchte (Süsswaren oder Dessert); Pudding (Dessert); Curryinstandmischungen; getrockneter Getreideflockenstreu für Reis in heissem Wasser; Gewürzpulverstreu für Reis., 32, Biere; kohlensäurehaltige Drinks und Softdrinks; alkoholfreie Fruchtsaftgetränke; Gemüsesäfte; Molkegetränke; Hopfenextrakte zur Herstellung von Bier; Soyabohnenmilchgetränke. → 5, Vitaminpräparate, Mineralien zur Nahrungsergänzung, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, und andere Pharmazeutika; Ölpapier für medizinische Zwecke; Hygienemasken; pharmazeutische Wafer; Gazen; leere Kapseln für Pharmazeutika; Augenklappen; Ohrbandagen; Monatsbinden; Menstruationstampons; Menstruationsbinden; Menstruationshöschen; Verbandwatte; Heftpflaster; Bandagen; Kollodium (gelbe, sirupartige Flüssigkeit zur Befestigung von Bandagen und zur Abdeckung von affektierten Stellen); Stilleinlagen; Dentalmaterialien; Armbänder für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln; Fliegenfänger (Klebstreifen); Mottenschutzpapier; Laktose; Milchpulver für Säuglinge; Babykost; Ergänzungsmittel, Nahrungsmittel zur Vorbeugung von gastroösophagealen Reflux, Nahrungsmittel für Personen die an Dysphagia (Schluckbeschwerden) oder Dysmasesis (Kaubeschwerden) leiden, Bonbons für medizinische Zwecke, Nährmittel auf Eiweissgrundlage für medizinische Zwecke und andere Diätnahrungsmittel die für medizinische Zwecke geeignet sind; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; veterinärmedizinische Erzeugnisse und Sanitärprodukte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide., 29, Fleisch für die menschliche Ernährung; essbare Wassertiere (nicht lebendig, frisch, gekühlt oder tiefgekühlt); verarbeitete Fleischprodukte; verarbeitete Fischprodukte; Bohnen; verarbeitetes Gemüse und verarbeitete Früchte; tiefgekühlte Früchte; tiefgekühltes Gemüse; unverarbeitete Eier; verarbeitete rohe Eier; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Eintopf- und Suppeninstantmischungen; fermentierte Soyabohnengerichte als Beilage; fritierte Tofustücke; gefriergetrocknete Tofustücke; Gelee aus der Teufelszungenwurzel; Soyabohnenmilch; Tofu; fermentierte Soyabohnen; konservierte Bohnen; Rahm der nicht aus Milchprodukten hergestellt ist (Rahm aus Speiseöl und/oder -fetten); Kroketten; Fruchtgelees; Soyabohnenmilchgetränke; Dosenproviant soweit in diesr Klasse enthalten., 30, Kaffee und Kakao; Kaffeebohnen; Tee; Würzmittel; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel (nicht aus ätherischen Ölen); Reis; geschälter Hafer; geschälte Gerste; Mehl für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Getreidepräparate; gefüllte chinesische Knödel; Sandwiches; gedämpfte chinesische Knödel; Sushi; fritierte Knödel aus Eierkuchenteigmischungen mit kleinen Krakenstücken; gedämpfte Brötchen gefüllt mit Hackfleisch; Hamburger; Pizzas; Dosenproviant soweit in dieser Klasse enthalten; Hot Dogs; Fleischpasteten; Ravioli; Konfekt und Brot & Brötchen; Instantkonfektmischungen; Eiscrememischungen; Sorbetsmischungen; Marzipanrohmasse; Hefepulver; Eis; Bindemittel für Speiseeis; Beizmittel für Haushaltszwecke; Sahnestandmittel; Bodensätze aus der Sakeproduktion, nämlich Sake-Trester; Schokoladengetränke; Kakaogetränke; Kaffeegetränke; Teegetränke; Speiseeis; Eiscreme; Sorbets; Joghurteis (Speiseeis); Geleefrüchte (Süsswaren oder Dessert); Pudding (Dessert); Curryinstandmischungen; getrockneter Getreideflockenstreu für Reis in heissem Wasser; Gewürzpulverstreu für Reis., 32, Biere; kohlensäurehaltige Drinks und Softdrinks; alkoholfreie Fruchtsaftgetränke; Gemüsesäfte; Molkegetränke; Hopfenextrakte zur Herstellung von Bier; Soyabohnenmilchgetränke.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 5,29-30,32 → 5,29-30,32
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 223 vom 18.11.2002
- 05.09.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 171 vom 05.09.2002
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.