Schwebende Schlafsysteme
Schweizer Marke · 502571 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 502571
- Gesuchsnummer
- 05402/2002
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Schwebende Schlafsysteme ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.06.2002
- Eingetragen
- 28.08.2002
- Veröffentlicht
- 11.09.2002
- Gelöscht
- 21.01.2013
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Blau, grau.
- Priorität
- 18.12.2001 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Kompressoren
Eingereichter Text
Kompressoren.
Medizinische Geräte
Möbel, insbesondere Wasserbetten, Wasser-Luft-Betten und Luftbetten für Wohnzwecke; Wassermatratzen und Wasser-Luft-Matratzen; Luftmatratzen, insbesondere mit Luftkammersystem, Luftkissen, luftgefüllte Kopfkissen und Sitzkissen; alle vorgenannten Waren für medizinische Zwecke.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Schläuche, nicht aus Metall
Eingereichter Text
Schläuche, nicht aus Metall.
Möbel
Möbel, insbesondere Wasserbetten, Wasser-Luft-Betten und Luftbetten für Wohnzwecke; Wassermatratzen und Wasser-Luft-Matratzen; Luftmatratzen, insbesondere mit Luftkammersystem, Luftkissen, luftgefüllte Kopfkissen und Sitzkissen; alle vorgenannten Waren nicht für medizinische Zwecke.
Textilien
Zubehör für Wasserbetten, Wasser-Luft-Betten, Luftbetten, Wassermatratzen, Wasser-Luft-Matratzen, Luftmatratzen, insbesondere mit Luftkammersystem, Luftkissen, luftgefüllte Kopfkissen und Sitzkissen, nämlich Bezüge und Schutzhüllen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2013
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2013
- 11.09.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 11.09.2002
Beteiligte
Inhaberin
83544 Albaching, DE
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.