SCOTCH

Schweizer Marke · 502574 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
502574
Gesuchsnummer
06150/1995
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.03.1995
Eingetragen
28.08.2002
Veröffentlicht
11.09.2002
Geschützt bis
30.03.2035
Bemerkungen
Durchgesetzte Marke Gebrauchspriorität: 1951
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

Eingereichter Text

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

Eingereichter Text

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen

Eingereichter Text

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel

Eingereichter Text

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel.

Pharmazeutika

Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke

Eingereichter Text

Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke.

Metalle und Metallwaren

Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind, nämlich Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) sowie Metallfolien, -bänder und -streifen (nicht für Maler, Dekorateure, Drucker oder Künstler).

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen

Eingereichter Text

Maschinen und Werkzeugmaschinen.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Photographische und Signalapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnet- und optische Aufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschliesslich Software, Peripgheriegeräte und Zubehör; Feuerlöschgeräte.

Medizinische Geräte

Künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

Eingereichter Text

Künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien (nicht aus Metall) zu Isolationszwecken.

Möbel

Waren aus Kunststoffen, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, nämlich Werkzeugkästen aus Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Schwämme und Putzzeug (soweit in der Klasse 21 enthalten).

Teppiche und Bodenbeläge

Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026

  2. 12.11.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 12.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  4. 18.02.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    30.03.2025 → 30.03.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2025

  5. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  6. 26.01.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2015

  7. 26.01.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2015

  8. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

4 frühere Einträge
  1. 06.12.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2004

  2. 24.03.2003

    Berichtigt

    Inhaber/in
    Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 24.03.2003

  3. 21.10.2002

    WDL

    WDL
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel., 5, Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke., 6, Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind, nämlich Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) sowie Metallfolien, -bänder und -streifen (nicht für Maler, Dekorateure, Drucker oder Künstler)., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren., 9, Photographische und Signalapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnet- und optische Aufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschliesslich Software, Peripgheriegeräte und Zubehör; Feuerlöschgeräte., 10, Künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzegnisse; Buchbindeartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall) zu Isolationszwecken., 20, Waren aus Kunststoffen, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, nämlich Werkzeugkästen aus Kunststoff., 21, Schwämme und Putzzeug (soweit in Klasse 21 enthalten)., 27, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel., 5, Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke., 6, Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind, nämlich Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) sowie Metallfolien, -bänder und -streifen (nicht für Maler, Dekorateure, Drucker oder Künstler)., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren., 9, Photographische und Signalapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnet- und optische Aufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschliesslich Software, Peripgheriegeräte und Zubehör; Feuerlöschgeräte., 10, Künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall) zu Isolationszwecken., 20, Waren aus Kunststoffen, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, nämlich Werkzeugkästen aus Kunststoff., 21, Schwämme und Putzzeug (soweit in der Klasse 21 enthalten)., 27, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1-10,16-17,19-21,27 → 1-10,16-17,19-21,27

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 203 vom 21.10.2002

  4. 11.09.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 11.09.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.