SCOTCH
Schweizer Marke · 502574 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 502574
- Gesuchsnummer
- 06150/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 30.03.1995
- Eingetragen
- 28.08.2002
- Veröffentlicht
- 11.09.2002
- Geschützt bis
- 30.03.2035
- Bemerkungen
- Durchgesetzte Marke Gebrauchspriorität: 1951
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
Eingereichter Text
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen
Eingereichter Text
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel.
Pharmazeutika
Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke
Eingereichter Text
Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke.
Metalle und Metallwaren
Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind, nämlich Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) sowie Metallfolien, -bänder und -streifen (nicht für Maler, Dekorateure, Drucker oder Künstler).
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen
Eingereichter Text
Maschinen und Werkzeugmaschinen.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren.
Elektronik, Software und Messgeräte
Photographische und Signalapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnet- und optische Aufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschliesslich Software, Peripgheriegeräte und Zubehör; Feuerlöschgeräte.
Medizinische Geräte
Künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
Eingereichter Text
Künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall) zu Isolationszwecken.
Möbel
Waren aus Kunststoffen, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, nämlich Werkzeugkästen aus Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Schwämme und Putzzeug (soweit in der Klasse 21 enthalten).
Teppiche und Bodenbeläge
Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026
- 12.11.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 12.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 18.02.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 30.03.2025 → 30.03.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2025
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 26.01.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2015
- 26.01.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2015
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
4 frühere Einträge
- 06.12.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2004
- 24.03.2003
Berichtigt
- Inhaber/in
- Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 24.03.2003
- 21.10.2002
WDL
- WDL
- 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel., 5, Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke., 6, Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind, nämlich Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) sowie Metallfolien, -bänder und -streifen (nicht für Maler, Dekorateure, Drucker oder Künstler)., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren., 9, Photographische und Signalapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnet- und optische Aufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschliesslich Software, Peripgheriegeräte und Zubehör; Feuerlöschgeräte., 10, Künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzegnisse; Buchbindeartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall) zu Isolationszwecken., 20, Waren aus Kunststoffen, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, nämlich Werkzeugkästen aus Kunststoff., 21, Schwämme und Putzzeug (soweit in Klasse 21 enthalten)., 27, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel., 5, Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke., 6, Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind, nämlich Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) sowie Metallfolien, -bänder und -streifen (nicht für Maler, Dekorateure, Drucker oder Künstler)., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren., 9, Photographische und Signalapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnet- und optische Aufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschliesslich Software, Peripgheriegeräte und Zubehör; Feuerlöschgeräte., 10, Künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall) zu Isolationszwecken., 20, Waren aus Kunststoffen, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, nämlich Werkzeugkästen aus Kunststoff., 21, Schwämme und Putzzeug (soweit in der Klasse 21 enthalten)., 27, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1-10,16-17,19-21,27 → 1-10,16-17,19-21,27
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 203 vom 21.10.2002
- 11.09.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 11.09.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.