Teufelshörnli
Schweizer Marke · 502671 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 502671
- Gesuchsnummer
- 05317/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 12.06.2002
- Eingetragen
- 29.08.2002
- Veröffentlicht
- 12.09.2002
- Geschützt bis
- 12.06.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Gemüse gekocht, getrocknet und/oder konserviert, Gemüsekonserven; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Käse, Frischkäse, Molken, Joghurt und Quark; konservierte Küchenkräuter, tiefgekühlte Küchenkräuter; Mittelmeergemüse, insbesondere Oliven, Paprika, Weinblätter, Zuchini, Auberginen, Gurken, Schoten, Tomaten, Knoblauch, Trüffel gekocht, konserviert, tiefgekühlt, kandiert, in Alkohol und/oder eingelegt (mariniert, gefüllt); Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus den oben genannten Waren, konserviert und/oder tiefgekühlt.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Gemüse, insbesondere Oliven, Paprika, Weinblätter, Zuchini, Auberginen, Gurken, Schoten, Tomaten, frische Salate, Knoblauch, Trüffel, frisch.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022
- 06.06.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
- 08.12.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl. Ing. Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2009
- 12.09.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 176 vom 12.09.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.