Bildmarke
Schweizer Marke · 502814 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 502814
- Gesuchsnummer
- 01846/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.02.2002
- Eingetragen
- 03.09.2002
- Veröffentlicht
- 17.09.2002
- Geschützt bis
- 28.02.2032
- Priorität
- 07.09.2001 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.15, 24.17.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Telekommunikations- und Telefonapparate und -instrumente; Funktelefone; Mobil- und Festnetztelefone; kodierte Karten; Marken zur Aktivierung elektrischer und elektronischer und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Smartcards; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Modems; Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Software; Auf Mobiltelefone herunterladbare Klingeltöne und Grafiken.
Telekommunikation
Telekommunikation, mobile und feste Telekommunikationsmöglichkeiten sowie Telefon, Satellitentelekommunikation, Zellulartelekommunikation, Funktelefon und Mobiltelefon, Funkfax, Funkruf und Funkkommunikation; Nachrichtenübermittlung, -empfang und -weiterleitung; Senden und Empfangen per Funk; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; automatischer telefonischer Auskunftsdienst; Verteilung persönlicher Telefonnummern; zeitweilige Bereitstellung von Telekommunikations-Ersatzgeräten im Fall von Störung, Verlust oder Diebstahl; Bereitstellung von Internet-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung des Zugangs zum Internet; durch Übermittlung von Textnachrichten eingerichtete virtuelle Gesprächsforen; Fernübertragung von Informationen, einschliesslich Web-Seiten, Computerprogramme und aller anderen Daten; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von kundenspezifischen Anzeigebildschirmen für Telekommunikationsgeräte; Abfrage von Telefonverzeichnissen mittels Computer; Telekommunikation, nämlich Bereitstellung von standortbasierten Diensten für Telekommunikationsgeräte, sowie Bereitstellung von WAP-Diensten einschliesslich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf oder zur Identifizierung von Telefon- und Telekommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Benutzer von und Teilnehmern an Telefonnetzen; Telekommunikation, nämlich Vermittlung des Zugangs zu einem Firmennetz und persönlichen Informationsmanagementsystemen einschliesslich Vermittlung des Zugangs über mobile Geräte; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen.
Wissenschaft, Technik und IT
Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeiten in Bezug auf Computerdatenbanken, Computermailboxen, Computernetze, interaktive Computerkommunikationsnetze, elektronische Veröffentlichungen auf verschieden Gebieten, Warenkataloge und Informationen über Waren sowie Kataloge mit Dienstleistungsangeboten und Informationen über Dienstleistungen, computergestützte Recherche und Referenzmaterialien; Computervermietung; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank für das Herunterladen von Online-Informationen; Computer-Beratungsdienste; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Softwaredesign; Bereitstellung von Datennetzdiensten; Kostenlose Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken via globale Computernetzwerke zum Abrufen von Informationen im Zusammenhang mit Wetter, Nachrichten, Internet, Computer, Multimediadienste, Wohungssicherheit und Unternehmen, alles für Geschäfts- oder Privatzwecke.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 22.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Swissberg AG, Seefeldstrasse 224, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2016
- 24.01.2012
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Vodafone House, The Connection, Newbury, Berkshire, RG14 2FN, Grossbritannien → VODAFONE GROUP PLC, Vodafone House, The Connection, Newbury, Berkshire, RG14 2FN, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2012
- 19.01.2012
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- VODAFONE GROUP PLC, The Courtyard,, 2-4 London Road, Newbury (Berks RG14 1JX), Grossbritannien → Vodafone House, The Connection, Newbury, Berkshire, RG14 2FN, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2012
- 19.01.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2012
- 09.01.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2012
- 21.10.2002
WDL
- WDL
- 9, Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Telekommunikations- und Telefonapparate und -instrumente; Funktelefone; Mobil- und Festnetztelefone; kodierte Karten; Marken zur Aktivierung elektrischer und elektronischer und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Smartcards; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Modems; Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Software; Auf Mobiltelefone herunterladbare Klingeltöne und Grafiken., 38, Telekommunikation, mobile und feste Telekommunikationsmöglichkeiten sowie Telefon, Satellitentelekommunikation, Zellulartelekommunikation, Funktelefon und Mobiltelefon, Funkfax, Funkruf und Funkkommunikation; Nachrichtenübermittlung, -empfang und -weiterleitung; Senden und Empfangen per Funk; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; automatischer telefonischer Auskunftsdienst; Verteilung persönlicher Telefonnummern; zeitweilige Bereitstellung von Telekommunikations-Ersatzgeräten im Fall von Störung, Verlust oder Diebstahl; Bereitstellung von Internet-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung des Zugangs zum Internet; durch Übermittlung von Textnachrichten eingerichtete virtuelle Gesprächsforen; Fernübertragung von Informationen, einschliesslich Web-Seiten, Computerprogramme und aller anderen Daten; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von kundenspezifischen Anzeigebildschirmen für Telekommunikationsgeräte; Abfrage von Telefonverzeichnissen mittels Computer; Telekommunikation, nämlich Bereitstellung von standortbasierten Diensten für Telekommunikationsgeräte, sowie Bereitstellung von WAP-Diensten einschliesslich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf oder zur Identifizierung von Telefon- und Telekommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Benutzer von und Teilnehmern an Telefonnetzen; Telekommunikation, nämlich Vermittlung des Zugangs zu einem Firmennetz und persönlichen Informationsmanagementsystemen einschliesslich Vermittlung des Zugangs über mobile Geräte; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen., 42, Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeiten in Bezug auf Computerdatenbanken, Computermailboxen, Computernetze, interaktive Computerkommunikationsnetze, elektronische Veröffentlichungen auf verschieden Gebieten, Warenkataloge und Informationen über Waren sowie Kataloge mit Dienstleistungsangeboten und Informationen über Dienstleistungen, computergestützte Recherche und Referenzmaterialien; Computervermietung; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank für das Herunterladen von Online-Informationen; Computer-Beratungsdienste; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Softwaredesign; Bereitstellung von Datennetzdiensten; Kostenlose Vermittlung von Zugriffszeit auf Datenbanken via globale Computernetzwerke zum Abrufen von Informationen im Zusammenhang mit Wetter, Nachrichten, Internet, Computer, Multimediadienste, Wohungssicherheit und Unternehmen, alles für Geschäfts- oder Privatzwecke. → 9, Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Telekommunikations- und Telefonapparate und -instrumente; Funktelefone; Mobil- und Festnetztelefone; kodierte Karten; Marken zur Aktivierung elektrischer und elektronischer und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Smartcards; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Modems; Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Software; Auf Mobiltelefone herunterladbare Klingeltöne und Grafiken., 38, Telekommunikation, mobile und feste Telekommunikationsmöglichkeiten sowie Telefon, Satellitentelekommunikation, Zellulartelekommunikation, Funktelefon und Mobiltelefon, Funkfax, Funkruf und Funkkommunikation; Nachrichtenübermittlung, -empfang und -weiterleitung; Senden und Empfangen per Funk; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; automatischer telefonischer Auskunftsdienst; Verteilung persönlicher Telefonnummern; zeitweilige Bereitstellung von Telekommunikations-Ersatzgeräten im Fall von Störung, Verlust oder Diebstahl; Bereitstellung von Internet-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung des Zugangs zum Internet; durch Übermittlung von Textnachrichten eingerichtete virtuelle Gesprächsforen; Fernübertragung von Informationen, einschliesslich Web-Seiten, Computerprogramme und aller anderen Daten; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von kundenspezifischen Anzeigebildschirmen für Telekommunikationsgeräte; Abfrage von Telefonverzeichnissen mittels Computer; Telekommunikation, nämlich Bereitstellung von standortbasierten Diensten für Telekommunikationsgeräte, sowie Bereitstellung von WAP-Diensten einschliesslich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf oder zur Identifizierung von Telefon- und Telekommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Benutzer von und Teilnehmern an Telefonnetzen; Telekommunikation, nämlich Vermittlung des Zugangs zu einem Firmennetz und persönlichen Informationsmanagementsystemen einschliesslich Vermittlung des Zugangs über mobile Geräte; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen., 42, Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeiten in Bezug auf Computerdatenbanken, Computermailboxen, Computernetze, interaktive Computerkommunikationsnetze, elektronische Veröffentlichungen auf verschieden Gebieten, Warenkataloge und Informationen über Waren sowie Kataloge mit Dienstleistungsangeboten und Informationen über Dienstleistungen, computergestützte Recherche und Referenzmaterialien; Computervermietung; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank für das Herunterladen von Online-Informationen; Computer-Beratungsdienste; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Softwaredesign; Bereitstellung von Datennetzdiensten; Kostenlose Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken via globale Computernetzwerke zum Abrufen von Informationen im Zusammenhang mit Wetter, Nachrichten, Internet, Computer, Multimediadienste, Wohungssicherheit und Unternehmen, alles für Geschäfts- oder Privatzwecke.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,38,42 → 9,38,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 203 vom 21.10.2002
- 17.09.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 179 vom 17.09.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.