Bildmarke
Schweizer Marke · 503341 · Spezialmarke, Farbmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 503341
- Gesuchsnummer
- 12106/2001
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, Farbmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.05.2002
- Eingetragen
- 18.09.2002
- Veröffentlicht
- 02.10.2002
- Geschützt bis
- 27.05.2032
- Farbanspruch
- Rot (Magenta), blau (cyan), orange (Pantone 165 C), dunkelviolett (Pantone 526 C). Die Farbmarke besteht aus einer Kombination der Farben rot, blau, orange und dunkelviolett, wobei die vorgenannten Farben immer in dieser Folge auftreten, gleichgültig in welcher Richtung diese Folge verläuft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 29.01.01, 29.01.04, 29.01.05, 29.01.14
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost
Eingereichter Text
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Snack-Produkte auf Kartoffel-, Früchte-, Gemüsebasis; Süssspeisen und Desserts im wesentlichen aus Milch und/oder Früchten, in einigen Fällen auch Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke enthaltend; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte auf Getreide-, Mais-, Reis-, Stärkemehlbasis, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, in einigen Fällen auch Milch und/oder Früchte enthaltend, Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Frisches Obst und Gemüse
Eingereichter Text
Frisches Obst und Gemüse.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektars, Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.02.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022
- 02.05.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 12.05.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Hipp & Co., Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln → Hipp & Co, Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 12.05.2003
- 02.10.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 190 vom 02.10.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.