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Schweizer Marke · 503555 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
503555
Gesuchsnummer
09032/2001
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
13.09.2001
Eingetragen
26.09.2002
Veröffentlicht
10.10.2002
Gelöscht
16.04.2012
Grund
Nicht verlängert
Priorität
13.03.2001 EM
Bemerkungen
Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke, diätetische Getränke für medizinische Zwecke sowie Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere zur Leistungssteigerung, Vitamine und Aminosäuren enthaltend.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher und Publikationen; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielkarten

Eingereichter Text

Spielkarten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke sowie Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, alle hauptsächlich hergestellt aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Fleischextrakten und/oder konserviertem und/oder getrocknetem und/oder gekochtem Obst und/oder Gemüse und/oder Gallerten (Gelees) und/oder Konfitüren und/oder Kompotten und/oder Eiern und/oder Milch und/oder Milchprodukten und/oder Speiseölen und -fetten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke sowie Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, alle hergestellt aus Kaffee und/oder Tee und/oder Kakao und/oder Zucker und/oder Reis und/oder Tapioka und/oder Sago und/oder Kaffeeersatzmittel und/oder Mehlen und/oder Getreidepräparaten und/oder Brot und/oder feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Honig und/oder Melassesyrup und/oder Hefe und/oder Backpulver und/oder Salz und/oder Senf und/oder Essig und/oder Saucen (Würzmitteln) und/oder Gewürzen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Diätetische, alkoholfreie Getränke für nichtmedizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke in der Form von alkoholfreien Getränken, insbesondere zur Leistungssteigerung, Vitamine und Aminosäuren enthaltend (soweit in dieser Klasse enthalten).

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2012

  2. 02.12.2002

    WDL

    WDL
    5, Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke, diätetische Getränke für medizinische Zwecke sowie Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere zur Leistungssteigerung, Vitamine und Aminosäuren enthaltend., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher und Publikationen; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke., 28, Spielkarten., 29, Diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke sowie Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, alle hauptsächlich hergestellt aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Fleischextrakten und/oder konserviertem und/oder gerocknetem und/oder gekochtem Obst und/oder Gemüse und/oder Gallerten (Gelees) und/oder Konfitüren und/oder Kompotten und/oder Eiern und/oder Milch und/oder Milchprodukten und/oder Speiseölen und -fetten., 30, Diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke sowie Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, alle hergestellt aus Kaffee und/oder Tee und/oder Kakao und/oder Zucker und/oder Reis und/oder Tapioka und/oder Sago und/oder Kaffeeersatzmittel und/oder Mehlen und/oder Getreidepräparaten und/oder Brot und/oderfeinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Honig und/oder Melassesyrup und/oder Hefe und/oder Backpulver und/oder Salz und/oder Senf und/oder Essig und/oder Saucen (Würzmitteln) und/oder Gewürzen., 32, Diätetische, alkoholfreie Getränke für nichtmedizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke in der Form von alkoholfreien Getränken, insbesondere zur Leistungssteigerung, Vitamine und Aminosäuren enthaltend (soweit in dieser Klasse enthalten)., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten. → 5, Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke, diätetische Getränke für medizinische Zwecke sowie Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere zur Leistungssteigerung, Vitamine und Aminosäuren enthaltend., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher und Publikationen; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke., 28, Spielkarten., 29, Diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke sowie Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, alle hauptsächlich hergestellt aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Fleischextrakten und/oder konserviertem und/oder getrocknetem und/oder gekochtem Obst und/oder Gemüse und/oder Gallerten (Gelees) und/oder Konfitüren und/oder Kompotten und/oder Eiern und/oder Milch und/oder Milchprodukten und/oder Speiseölen und -fetten., 30, Diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke sowie Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, alle hergestellt aus Kaffee und/oder Tee und/oder Kakao und/oder Zucker und/oder Reis und/oder Tapioka und/oder Sago und/oder Kaffeeersatzmittel und/oder Mehlen und/oder Getreidepräparaten und/oder Brot und/oder feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Honig und/oder Melassesyrup und/oder Hefe und/oder Backpulver und/oder Salz und/oder Senf und/oder Essig und/oder Saucen (Würzmitteln) und/oder Gewürzen., 32, Diätetische, alkoholfreie Getränke für nichtmedizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke in der Form von alkoholfreien Getränken, insbesondere zur Leistungssteigerung, Vitamine und Aminosäuren enthaltend (soweit in dieser Klasse enthalten)., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    5,16,28-30,32,35 → 5,16,28-30,32,35
    Bemerkungen
    Bemerkung zur Priorität: Teilpriorität, Details siehe Aktenheft. → Bemerkung zur Priorität: Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 233 vom 02.12.2002

  3. 10.10.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 196 vom 10.10.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.