e business infrastructure
Schweizer Marke · 503950 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 503950
- Gesuchsnummer
- 12173/2001
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- e business infrastructure ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.12.2001
- Eingetragen
- 09.10.2002
- Veröffentlicht
- 23.10.2002
- Gelöscht
- 30.07.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 16.07.2001 EM
- Bemerkungen
- Teilpriorität; Details im Aktenheft.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien, Elektrokabel und deren Teile, Stecker; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Mousepads, Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen oder Videosignalen, darunter Kopfhörer, Mikrophone, Kameras, Lautsprecher; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Telefaxgeräte, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); elektronische persönliche Kleincomputer, elektronische Taschenagendas, Pager, mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, CD-Halter, CD-Hüllen, Projektoren, Fernbedienungsgeräte, Computerkoffer, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichstmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotographien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in der Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielkarten
Eingereichter Text
Spielkarten.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Marketing, Marktstudien, Marktanalysen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Ankündigung von Veranstaltungen und/oder Ereignissen, Durchführung von Veranstaltungen aller Art für Werbezwecke, Erstellen von Geschäftsexpertisen, Planung und Überwachung von Informationsdienstleistungen, Anfertigen, Aufbereiten und/oder Warten von Statistiken, Verteilen von Prospekten und Mustern zu Werbezwecken, Vermitteln und/oder Arrangieren von Zeitungs- und/oder Zeitschriftenabonnements, Datenverarbeitungsmanagement, Buchführung, Reproduktion von Dokumenten.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation und Reparatur insbesondere von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren.
Telekommunikation
Telekommunikation; Liefern, Übermitteln, Senden, Empfangen, Ordnen, Sammeln von Informationen und/oder Nachrichten, insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Information, E-mail; Nachrichten- und Informationsagenturen; insbesondere unter Verwendung von den in Klasse 9 oder 16 beanspruchten Waren.
Wissenschaft, Technik und IT
Rechtsberatung- und Vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Verkaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Internetzugängen und Internetseiten; Wartung von Computersoftware; technische Projektstudien, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der rechtsbezogenen und juristischen Dienstleistungen, der Rechtsberatung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung und journalistischer Tätigkeiten; Aufnahme von Videobändern; Verleih und Vermietung von in Klasse 9 genannten Waren; gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, nämlich Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern und/oder im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Dateien, Software, Computerperipherie.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung, Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Verpflegung, Beherbergung von Gästen.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft
Eingereichter Text
Ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2012
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2012
- 25.11.2002
WDL
- WDL
- 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien, Elektrokabel und deren Teile, Stecker; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Mousepads, Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen oder Videosignalen, darunter Kopfhörer, Mikrophone, Kameras, Lautsprecher; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Telefaxgeräte, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); elektronische persönliche Kleincomputer, elektronische Taschenagendas, Pager, mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, CD-Halter, CD-Hüllen, Projektoren, Fernbedienungsgeräte, Computerkoffer, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten., 16, Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichstmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotographien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in der Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette., 28, Spielkarten., 35, Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Marketing, Marktstudien, Marktanalysen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Ankündigung von Veranstaltungen und/oder Ereignissen, Durchführung von Veranstaltungen aller Art für Werbezwecke, Erstellen von Geschäftsexpertisen, Planung und Überwachung von Informationsdienstleistungen, Anfertigen, Aufbereiten und/oder Warten von Statistiken, Verteilen von Prospekten und Mustern zu Werbezwecken, Vermitteln und/oder Arrangieren von Zeitungs- und/oder Zeitschriftenabonnements, Datenverarbeitungsmanagement, Buchführung, Reproduktion von Dokumenten., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation und Reparatur insbesondere von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren., 38, Telekommunikation; Liefern, Übermitteln, Senden, Empfangen, Ordnen, Sammeln von Informationen und/oder Nachrichten, insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Information, E-mail; Nachrichten- und Informationsagenturen; insbesondere unter Verwendung von den in Klasse 9 oder 16 beanspruchten Waren., 42, beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette., 43, Verpflegung, Beherbergung von Gästen., 44, Ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien, Elektrokabel und deren Teile, Stecker; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Mousepads, Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen oder Videosignalen, darunter Kopfhörer, Mikrophone, Kameras, Lautsprecher; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Telefaxgeräte, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); elektronische persönliche Kleincomputer, elektronische Taschenagendas, Pager, mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, CD-Halter, CD-Hüllen, Projektoren, Fernbedienungsgeräte, Computerkoffer, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten., 16, Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichstmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotographien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in der Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette., 28, Spielkarten., 35, Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Marketing, Marktstudien, Marktanalysen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Ankündigung von Veranstaltungen und/oder Ereignissen, Durchführung von Veranstaltungen aller Art für Werbezwecke, Erstellen von Geschäftsexpertisen, Planung und Überwachung von Informationsdienstleistungen, Anfertigen, Aufbereiten und/oder Warten von Statistiken, Verteilen von Prospekten und Mustern zu Werbezwecken, Vermitteln und/oder Arrangieren von Zeitungs- und/oder Zeitschriftenabonnements, Datenverarbeitungsmanagement, Buchführung, Reproduktion von Dokumenten., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation und Reparatur insbesondere von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren., 38, Telekommunikation; Liefern, Übermitteln, Senden, Empfangen, Ordnen, Sammeln von Informationen und/oder Nachrichten, insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Information, E-mail; Nachrichten- und Informationsagenturen; insbesondere unter Verwendung von den in Klasse 9 oder 16 beanspruchten Waren., 42, Rechtsberatung- und Vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Verkaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Internetzugängen und Internetseiten; Wartung von Computersoftware; technische Projektstudien, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der rechtsbezogenen und juristischen Dienstleistungen, der Rechtsberatung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung und journalistischer Tätigkeiten; Aufnahme von Videobändern; Verleih und Vermietung von in Klasse 9 genannten Waren; gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, nämlich Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern und/oder im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Dateien, Software, Computerperipherie., 43, Verpflegung, Beherbergung von Gästen., 44, Ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,16,28,35,37-38,42-44 → 9,16,28,35,37-38,42-44
- Bemerkungen
- Öffentliche Bemerkung: Teilpriorität; Details im Aktenheft. → Öffentliche Bemerkung: Teilpriorität; Details im Aktenheft.
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 228 vom 25.11.2002
- 23.10.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.