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Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 14.12.2023

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

   Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

2. 04.08.2022

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2022

3. 24.05.2017

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Diamond Power International, Inc., 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, Vereinigte Staaten von Amerika → Diamond Power International, LLC, 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, Vereinigte Staaten von Amerika

   Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

4. 10.08.2015

   Teilweise gelöscht

   WDL

   7, Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm., 9, Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln., 11, Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern; Steuerstabantriebe. → 7, Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm., 9, Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln., 11, Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9,11 → 7,9,11

   Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2015

5. 17.09.2012

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Diamond Power International, Inc., 1450 Poydras Street, New Orleans (LA 70160), Vereinigte Staaten von Amerika → Diamond Power International, Inc., 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, Vereinigte Staaten von Amerika

   Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2012

6. 17.09.2012

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2012

7. 10.12.2007

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

8. 12.11.2002

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 219 vom 12.11.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.