MHZ

Schweizer Marke · 504623 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke MHZ wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
504623
Gesuchsnummer
07999/2001
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
MHZ ((fig.))
Hinterlegt
15.08.2001
Eingetragen
30.10.2002
Veröffentlicht
13.11.2002
Geschützt bis
15.08.2031
Farbanspruch
Blau, schwarz.
Priorität
23.03.2001 EM
Wiener Klassifikation
26.04.03, 26.04.05, 26.04.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterial aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Spannseile und Spannelemente aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Bänder aus Metall; Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, Vorhanggarnituren, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Rollläden, Plisseevorhänge, Markisen, Sichtfächer, Sonnensegel und deren Teile, Gehäuse, Befestigungsvorrichtungen, Schienen und Stangen, Beschläge, Metallunterkonstruktionen, Träger, Bedienteile, Führungsschienen, Schalter, aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Blenden, auch Wetterschutzblenden, aus Metall; Fenster und Türen aus Metall.

Maschinen und Motoren

Mechanische oder elektrische Bedienteile für Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, insbesondere Schnurzüge, Getriebe, Elektroantriebe; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Elektroantriebe, soweit in Klasse 7 enthalten; Bremsvorrichtungen für Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen; Schalter.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente und deren konstruktionsgebundene Teile; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Software; Infrarot-Empfänger; Sonnenwächter; Wetterwächter; elektrische Teile für indirekte Beleuchtung, soweit in Klasse 9 enthalten; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Schmelzsicherungen und Sicherungsautomaten, die rückstellbar sind; elektrische Steuerungsbauteile, soweit in Klasse 9 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte; elektrische Teile für indirekte Beleuchtung, soweit in Klasse 11 enthalten; Lampen; indirekte Beleuchtungsanlagen und deren konstruktionsgebundene Teile, soweit in Klasse 11 enthalten.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungs-, Verpackungs- und Isoliermaterial.

Leder und Reisegepäck

Sonnenschirme

Eingereichter Text

Sonnenschirme.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien, nicht aus Metall; Fenster und Türen, nicht aus Metall; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; transportable Bauten, nicht aus Metall; Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, Vorhanggarnituren, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Rollläden, Plisseevorhänge, Markisen, Sichtfächer, Sonnensegel und deren Teile, Gehäuse, Befestigungsvorrichtungen, Beschläge, Metallunterkonstruktionen, Träger, Bedienteile, Führungsschienen, nicht aus Metall, insbesondere aus Holz und/oder Kunststoff und/oder Textilien; Blenden, nicht aus Metall; Rundgarnituren, nicht aus Metall; Schalter, nicht aus Metall; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten.

Möbel

Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, Vorhanggarnituren, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Rollläden, Plisseevorhänge, Markisen, Sichtfächer, Sonnensegel und deren Teile, Gehäuse, Befestigungsvorrichtungen, Beschläge, Metallunterkonstruktionen, Träger, Bedienteile, Führungsschienen, aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Bolzen, nicht aus Metall; Dekorationsartikel zur Innenausstattung, nicht aus textilem Material; Dübel, nicht aus Metall; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Raffrosetten für Gardinen, Gardinenhaken, Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenringe, Gardinenrollen, Gardinenstangen; Rundgarnituren; Lamellenvorhanggarnituren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse20 enthalten.

Seile, Zelte und Rohfasern

Jalousiegurte; Markisen aus textilem Material und/oder aus Kunststoff; Seile, Bindfäden, Netze, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Aufhängeschnüre; Bänder, nicht aus Metall; Kunststofffasern für Textilzwecke; Lastentraggurte, nicht aus Metall.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; textile Wandbespannungen; Stoffe für Vorhänge, Markisen, Rollos, Jalousien, Sichtfächer, Sonnensegel, Plisseevorhänge.

Bau und Reparatur

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten

Eingereichter Text

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung; Anfertigen von Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, Vorhanggarnituren, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Plisseevorhängen, Rollläden, Markisen, Sichtfächern, Sonnensegeln und deren Teilen, Gehäusen, Befestigungsvorrichtungen, Beschlägen, Metallunterkonstruktionen, Trägern, Bedienteilen, Führungsschienen; Information über Materialbearbeitung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026

  2. 18.06.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2021

  3. 11.06.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2021

  4. 11.06.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2021

  5. 23.08.2017

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    MHZ Hachtel GmbH & Co., Heftensteige 1, 97996 Niederstetten, Deutschland → MHZ Hachtel GmbH & Co. KG, Sindelfinger Strasse 21, 70771 Leinfelden-Echterdingen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  6. 10.08.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011

  7. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  8. 13.11.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 220 vom 13.11.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.