MHZ
Schweizer Marke · 504623 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 504623
- Gesuchsnummer
- 07999/2001
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- MHZ ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.08.2001
- Eingetragen
- 30.10.2002
- Veröffentlicht
- 13.11.2002
- Geschützt bis
- 15.08.2031
- Farbanspruch
- Blau, schwarz.
- Priorität
- 23.03.2001 EM
- Wiener Klassifikation
- 26.04.03, 26.04.05, 26.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterial aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Spannseile und Spannelemente aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Bänder aus Metall; Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, Vorhanggarnituren, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Rollläden, Plisseevorhänge, Markisen, Sichtfächer, Sonnensegel und deren Teile, Gehäuse, Befestigungsvorrichtungen, Schienen und Stangen, Beschläge, Metallunterkonstruktionen, Träger, Bedienteile, Führungsschienen, Schalter, aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Blenden, auch Wetterschutzblenden, aus Metall; Fenster und Türen aus Metall.
Maschinen und Motoren
Mechanische oder elektrische Bedienteile für Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, insbesondere Schnurzüge, Getriebe, Elektroantriebe; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Elektroantriebe, soweit in Klasse 7 enthalten; Bremsvorrichtungen für Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen; Schalter.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente und deren konstruktionsgebundene Teile; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Software; Infrarot-Empfänger; Sonnenwächter; Wetterwächter; elektrische Teile für indirekte Beleuchtung, soweit in Klasse 9 enthalten; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Schmelzsicherungen und Sicherungsautomaten, die rückstellbar sind; elektrische Steuerungsbauteile, soweit in Klasse 9 enthalten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungsgeräte; elektrische Teile für indirekte Beleuchtung, soweit in Klasse 11 enthalten; Lampen; indirekte Beleuchtungsanlagen und deren konstruktionsgebundene Teile, soweit in Klasse 11 enthalten.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungs-, Verpackungs- und Isoliermaterial.
Leder und Reisegepäck
Sonnenschirme
Eingereichter Text
Sonnenschirme.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien, nicht aus Metall; Fenster und Türen, nicht aus Metall; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; transportable Bauten, nicht aus Metall; Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, Vorhanggarnituren, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Rollläden, Plisseevorhänge, Markisen, Sichtfächer, Sonnensegel und deren Teile, Gehäuse, Befestigungsvorrichtungen, Beschläge, Metallunterkonstruktionen, Träger, Bedienteile, Führungsschienen, nicht aus Metall, insbesondere aus Holz und/oder Kunststoff und/oder Textilien; Blenden, nicht aus Metall; Rundgarnituren, nicht aus Metall; Schalter, nicht aus Metall; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten.
Möbel
Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, Vorhanggarnituren, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Rollläden, Plisseevorhänge, Markisen, Sichtfächer, Sonnensegel und deren Teile, Gehäuse, Befestigungsvorrichtungen, Beschläge, Metallunterkonstruktionen, Träger, Bedienteile, Führungsschienen, aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Bolzen, nicht aus Metall; Dekorationsartikel zur Innenausstattung, nicht aus textilem Material; Dübel, nicht aus Metall; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Raffrosetten für Gardinen, Gardinenhaken, Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenringe, Gardinenrollen, Gardinenstangen; Rundgarnituren; Lamellenvorhanggarnituren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse20 enthalten.
Seile, Zelte und Rohfasern
Jalousiegurte; Markisen aus textilem Material und/oder aus Kunststoff; Seile, Bindfäden, Netze, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Aufhängeschnüre; Bänder, nicht aus Metall; Kunststofffasern für Textilzwecke; Lastentraggurte, nicht aus Metall.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; textile Wandbespannungen; Stoffe für Vorhänge, Markisen, Rollos, Jalousien, Sichtfächer, Sonnensegel, Plisseevorhänge.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Eingereichter Text
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Anfertigen von Innen-, Aussen- und Vertikalbeschattungen, Vorhanggarnituren, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Plisseevorhängen, Rollläden, Markisen, Sichtfächern, Sonnensegeln und deren Teilen, Gehäusen, Befestigungsvorrichtungen, Beschlägen, Metallunterkonstruktionen, Trägern, Bedienteilen, Führungsschienen; Information über Materialbearbeitung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 18.06.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2021
- 11.06.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2021
- 11.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2021
- 23.08.2017
Adresse geändert
- Inhaber/in
- MHZ Hachtel GmbH & Co., Heftensteige 1, 97996 Niederstetten, Deutschland → MHZ Hachtel GmbH & Co. KG, Sindelfinger Strasse 21, 70771 Leinfelden-Echterdingen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 10.08.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 13.11.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 220 vom 13.11.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.