SANOREX

Schweizer Marke · 504668 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
504668
Gesuchsnummer
04981/2002
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
04.06.2002
Eingetragen
30.10.2002
Veröffentlicht
13.11.2002
Gelöscht
07.01.2013
Grund
Nicht verlängert
Priorität
11.12.2001 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Textilien

Bettzeug und Bettwäsche, insbesondere Steppdecken, Federbetten, Kopfkissen, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, Leintücher, Bettücher, gesteppte Textilstoffe aus Baumwolle; Handtücher; Bett- und Tischdecken; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Webstoffe; Textilwaren und Webstoffe, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bettdecken, Bettbezüge.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2013

  2. 16.04.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    patentanwälte breiter + wiedmer ag, Seuzachstrasse 2,, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 16.04.2007

  3. 24.03.2003

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetisch-dermatologische Produkte, insbesondere Salben, Pasten und Waschlotionen; Seifen; Zahnputzmittel., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Verwendung in Arztpraxis, Krankenhaus und/oder Labor, insbesondere Elektroden, Sensoren, technisch-medizinische Einmalprodukte, technische Diagnosegeräte, wissenschaftliche medizintechnische und medizinische Apparate, Instrumente und Geräte nicht für medizinische Zwecke., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Produkte und/oder Apparate und Instrumente für Arztpraxis, Krankenhaus und/oder Labor, insbesondere Elektroden, Sensoren für medizinische Zwecke, diagnostische Apparate, Instrumente und Geräte, medizinische und medizintechnische Einmalprodukte, wissenschaftliche medizintechnische und medizinische Apparate, Instrumente und Geräte, insbesondere Inhalationsgeräte (alle Waren soweit in Klasse 10 enthalten)., 24, Bettzeug und Bettwäsche, insbesondere Steppdecken, Federbetten, Kopfkissen, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, Leintücher, Bettücher, gesteppte Textilstoffe aus Baumwolle; Handtücher; Bett- und Tischdecken; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Webstoffe; Textilwaren und Webstoffe, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bettdecken, Bettbezüge., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. → 24, Bettzeug und Bettwäsche, insbesondere Steppdecken, Federbetten, Kopfkissen, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, Leintücher, Bettücher, gesteppte Textilstoffe aus Baumwolle; Handtücher; Bett- und Tischdecken; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Webstoffe; Textilwaren und Webstoffe, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bettdecken, Bettbezüge.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,9-10,24-25 → 24

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 24.03.2003

  4. 13.11.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 220 vom 13.11.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.