Bildmarke
Schweizer Marke · 504924 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 504924
- Gesuchsnummer
- 08196/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.09.2002
- Eingetragen
- 06.11.2002
- Veröffentlicht
- 20.11.2002
- Geschützt bis
- 23.09.2032
- Priorität
- 28.05.2002 US
- Bemerkungen
- Teilpriorität; Details siehe Dossier
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.04, 26.01.09
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Schutzvorrichtungen für die Augen, nämlich Sonnenbrillen, Brillen, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, nämlich Ersatzlinsen, Ohrenbügel, Gestelle, Nasenteile; speziell für Schutzvorrichtungen für die Augen geeignete Etuis.
Bekleidung und Schuhe
Schuhwaren; Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Schuhwaren; Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 12.08.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2022
- 23.02.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2012
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 20.11.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 225 vom 20.11.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.