Halbmond

Schweizer Marke · 505402 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
505402
Gesuchsnummer
11688/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Halbmond ((fig.))
Hinterlegt
05.10.1995
Eingetragen
27.11.2002
Veröffentlicht
11.12.2002
Gelöscht
08.05.2006
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Der in der Marke enthaltene Halbmond wird weder in rot auf weissem Grund noch in anderen Farben wiedergegeben, die geeignet sind zu einer Verwechslung mit dem durch das Bundesgesetz betreffend den Schutz des Zeichens und des Namens des Roten Kreuzes geschützten Zeichen des Roten Halbmondes zu führen
Priorität
10.08.1995 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Schlafmittel

Eingereichter Text

Schlafmittel.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2006

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 102 vom 29.05.2006

  2. 11.12.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 240 vom 11.12.2002

Beteiligte

Inhaberin

Whitehall-Much GmbH

Schleebrüggenkamp 15, 48159 Münster, DE

Vertreterin

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.