Bildmarke
Schweizer Marke · 505589 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 505589
- Gesuchsnummer
- 03905/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.07.2002
- Eingetragen
- 05.12.2002
- Veröffentlicht
- 19.12.2002
- Geschützt bis
- 11.07.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.07.05
Waren und Dienstleistungen
Bildung, Unterhaltung und Sport
Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios
Eingereichter Text
Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios.
Verpflegung und Beherbergung
Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege (auch extern); psychische Beratung und Unterstützung.
Recht und Sicherheit
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 08.11.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 18.05.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 27.04.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 27.06.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012
- 10.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 09.08.2004
Teilweise widerrufen
- WDL
- 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Hosen, Pullover, T-Shirts, Sweat-Shirts, Jupes, Freizeitkleidung, Sportschuhe, Freizeitschuhe, Alltagsschuhe, Schuhe, Stiefel, Mützen, Hüte., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; insbesondere Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, Führen von Detailhandelsgeschäften; Führen eines Warenhauses (Shopping-Center); Vermietung von Büroräumen (temporär)., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, insbesondere Vermietung von Geschäfts- und Ladenflächen; Vermietung von Büros (Immobilien); Vermietung von Wohnungen., 39, Vermietung von Garagen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Betrieb einer Diskothek, Betrieb eines Fussballstadions; Betrieb von Sportanlagen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Sportunterricht; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Symposien, Seminarien und Kongressen; Vermietung von Stadien; Vermietung von Tennisplätzen; Musikdarbietungen; Party-Planung; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Produktion von Unterhaltungsshows; Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Stadien; Vermietung von Sportausrüstungen (ausser Fahrzeugen); Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung der Infrastruktur eines Stadions für Sportanlässe, Konzerte und weitere Events., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Vermietung von Gästezimmern; Betrieb von Hotels, Cafés, Restaurants, Bars, Grillständen, Fast-Food-Verpflegungsstellen; Catering; Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern und weiterem Zubehör für die Durchführung von Parties und anderen gesellschaftlichen Anlässen; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Versammlungsräumen., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; insbesondere Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege (auch extern); psychische Beratung und Unterstützung., 45, Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste. → 41, Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios., 43, Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege (auch extern); psychische Beratung und Unterstützung., 45, Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 25,35-36,39,41,43-45 → 41,43-45
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 09.08.2004
2 frühere Einträge
- 10.02.2003
WDL
- WDL
- 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Hosen, Pullover, T-Shirts, Sweat-Shirts, Jupes, Freizeitkleidung, Sportschuhe, Freizeitschuhe, Alltagsschuhe, Schuhe, Stiefel, Mützen, Hüte., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; insbesondere Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, Führen von Detailhandelsgeschäften; Führen eines Warenhauses (Shopping-Center); Vermietung von Büroräumen (temporär)., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, insbesondere Vermietung von Geschäfts- und Ladenflächen; Vermietung von Büros (Immobilien); Vermietung von Wohnungen., 39, Vermietung von Garagen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Betrieb einer Diskothek, Betrieb eines Fussballstadions; Betrieb von Sportanlagen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Sportunterricht; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Symposien, Seminarien und Kongressen; Vermietung von Stadien; Vermietung von Tennisplätzen; Musikdarbietungen; Party-Planung; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Produktion von Unterhaltungsshows; Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Stadien; Vermietung von Sportausrüstungen (ausser Fahrzeugen); Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung der Infrastruktur eines Stadions für Sportanlässe, Konzerte und weitere Events., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Vermietung von Gästezimmern; Betrieb von Hotels, Cafés, Restaurants, Bars, Grillständen, Fast-Food-Verpflegungsstellen; Catering; Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern und weiterem Zubehör für die Durchführung von Parties und anderen gesellschaftlichen Anlässen; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Versammlungsräumen., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; insbesondere Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege auch extern); psychische Beratung und Unterstützung., 45, Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste. → 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Hosen, Pullover, T-Shirts, Sweat-Shirts, Jupes, Freizeitkleidung, Sportschuhe, Freizeitschuhe, Alltagsschuhe, Schuhe, Stiefel, Mützen, Hüte., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; insbesondere Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, Führen von Detailhandelsgeschäften; Führen eines Warenhauses (Shopping-Center); Vermietung von Büroräumen (temporär)., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, insbesondere Vermietung von Geschäfts- und Ladenflächen; Vermietung von Büros (Immobilien); Vermietung von Wohnungen., 39, Vermietung von Garagen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Betrieb einer Diskothek, Betrieb eines Fussballstadions; Betrieb von Sportanlagen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Sportunterricht; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Symposien, Seminarien und Kongressen; Vermietung von Stadien; Vermietung von Tennisplätzen; Musikdarbietungen; Party-Planung; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Produktion von Unterhaltungsshows; Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Stadien; Vermietung von Sportausrüstungen (ausser Fahrzeugen); Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung der Infrastruktur eines Stadions für Sportanlässe, Konzerte und weitere Events., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Vermietung von Gästezimmern; Betrieb von Hotels, Cafés, Restaurants, Bars, Grillständen, Fast-Food-Verpflegungsstellen; Catering; Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern und weiterem Zubehör für die Durchführung von Parties und anderen gesellschaftlichen Anlässen; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Versammlungsräumen., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; insbesondere Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege (auch extern); psychische Beratung und Unterstützung., 45, Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 25,35-36,39,41,43-45 → 25,35-36,39,41,43-45
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 10.02.2003
- 19.12.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.2002
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.