Bildmarke

Schweizer Marke · 505589 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
505589
Gesuchsnummer
03905/2002
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
11.07.2002
Eingetragen
05.12.2002
Veröffentlicht
19.12.2002
Geschützt bis
11.07.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.07.05

Waren und Dienstleistungen

Bildung, Unterhaltung und Sport

Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios

Eingereichter Text

Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios.

Verpflegung und Beherbergung

Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege (auch extern); psychische Beratung und Unterstützung.

Recht und Sicherheit

Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 08.11.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  3. 18.05.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

  4. 27.04.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  5. 30.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  6. 27.06.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012

  7. 10.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  8. 09.08.2004

    Teilweise widerrufen

    WDL
    25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Hosen, Pullover, T-Shirts, Sweat-Shirts, Jupes, Freizeitkleidung, Sportschuhe, Freizeitschuhe, Alltagsschuhe, Schuhe, Stiefel, Mützen, Hüte., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; insbesondere Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, Führen von Detailhandelsgeschäften; Führen eines Warenhauses (Shopping-Center); Vermietung von Büroräumen (temporär)., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, insbesondere Vermietung von Geschäfts- und Ladenflächen; Vermietung von Büros (Immobilien); Vermietung von Wohnungen., 39, Vermietung von Garagen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Betrieb einer Diskothek, Betrieb eines Fussballstadions; Betrieb von Sportanlagen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Sportunterricht; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Symposien, Seminarien und Kongressen; Vermietung von Stadien; Vermietung von Tennisplätzen; Musikdarbietungen; Party-Planung; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Produktion von Unterhaltungsshows; Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Stadien; Vermietung von Sportausrüstungen (ausser Fahrzeugen); Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung der Infrastruktur eines Stadions für Sportanlässe, Konzerte und weitere Events., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Vermietung von Gästezimmern; Betrieb von Hotels, Cafés, Restaurants, Bars, Grillständen, Fast-Food-Verpflegungsstellen; Catering; Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern und weiterem Zubehör für die Durchführung von Parties und anderen gesellschaftlichen Anlässen; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Versammlungsräumen., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; insbesondere Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege (auch extern); psychische Beratung und Unterstützung., 45, Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste. → 41, Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios., 43, Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege (auch extern); psychische Beratung und Unterstützung., 45, Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste.
    Nizza Klassifikation Nr.
    25,35-36,39,41,43-45 → 41,43-45

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 09.08.2004

2 frühere Einträge
  1. 10.02.2003

    WDL

    WDL
    25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Hosen, Pullover, T-Shirts, Sweat-Shirts, Jupes, Freizeitkleidung, Sportschuhe, Freizeitschuhe, Alltagsschuhe, Schuhe, Stiefel, Mützen, Hüte., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; insbesondere Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, Führen von Detailhandelsgeschäften; Führen eines Warenhauses (Shopping-Center); Vermietung von Büroräumen (temporär)., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, insbesondere Vermietung von Geschäfts- und Ladenflächen; Vermietung von Büros (Immobilien); Vermietung von Wohnungen., 39, Vermietung von Garagen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Betrieb einer Diskothek, Betrieb eines Fussballstadions; Betrieb von Sportanlagen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Sportunterricht; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Symposien, Seminarien und Kongressen; Vermietung von Stadien; Vermietung von Tennisplätzen; Musikdarbietungen; Party-Planung; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Produktion von Unterhaltungsshows; Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Stadien; Vermietung von Sportausrüstungen (ausser Fahrzeugen); Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung der Infrastruktur eines Stadions für Sportanlässe, Konzerte und weitere Events., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Vermietung von Gästezimmern; Betrieb von Hotels, Cafés, Restaurants, Bars, Grillständen, Fast-Food-Verpflegungsstellen; Catering; Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern und weiterem Zubehör für die Durchführung von Parties und anderen gesellschaftlichen Anlässen; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Versammlungsräumen., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; insbesondere Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege auch extern); psychische Beratung und Unterstützung., 45, Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste. → 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Hosen, Pullover, T-Shirts, Sweat-Shirts, Jupes, Freizeitkleidung, Sportschuhe, Freizeitschuhe, Alltagsschuhe, Schuhe, Stiefel, Mützen, Hüte., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; insbesondere Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, Führen von Detailhandelsgeschäften; Führen eines Warenhauses (Shopping-Center); Vermietung von Büroräumen (temporär)., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, insbesondere Vermietung von Geschäfts- und Ladenflächen; Vermietung von Büros (Immobilien); Vermietung von Wohnungen., 39, Vermietung von Garagen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Betrieb einer Diskothek, Betrieb eines Fussballstadions; Betrieb von Sportanlagen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Sportunterricht; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Symposien, Seminarien und Kongressen; Vermietung von Stadien; Vermietung von Tennisplätzen; Musikdarbietungen; Party-Planung; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Produktion von Unterhaltungsshows; Betrieb eines Spielcasinos; Vermietung von Stadien; Vermietung von Sportausrüstungen (ausser Fahrzeugen); Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung der Infrastruktur eines Stadions für Sportanlässe, Konzerte und weitere Events., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Vermietung von Gästezimmern; Betrieb von Hotels, Cafés, Restaurants, Bars, Grillständen, Fast-Food-Verpflegungsstellen; Catering; Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern und weiterem Zubehör für die Durchführung von Parties und anderen gesellschaftlichen Anlässen; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Versammlungsräumen., 44, Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; insbesondere Betrieb und Dienstleistungen einer Seniorenresidenz (Altersheim); Betrieb und Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen; Betrieb und Dienstleistungen eines Pflegeheims; Kranken- und Betagtenpflege (auch extern); psychische Beratung und Unterstützung., 45, Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Wachdienst; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes (einschliesslich Personen- und Werkschutz), Sicherheitsbegleitung (Eskorte); zivile Schutzdienste.
    Nizza Klassifikation Nr.
    25,35-36,39,41,43-45 → 25,35-36,39,41,43-45

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 10.02.2003

  2. 19.12.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.