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Schweizer Marke · 506014 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 506014
- Gesuchsnummer
- 07943/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- S ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.09.2002
- Eingetragen
- 19.12.2002
- Veröffentlicht
- 08.01.2003
- Geschützt bis
- 13.09.2032
- Priorität
- 30.04.2002 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.03, 26.01.18, 27.05.01, 27.05.25
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Taschenmesser, Gabeln und Löffel; Scheren; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnete; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact-Disks; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; CD-ROMs; Software, insbesondere Computerspiele; Mobiltelefone; Schutzhelme; Videokassetten, Videobänder, Videospiele; Bildschirmschonerprogramme; Taschenrechner; Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen, Brillenfassungen und -gestelle, Brillenetuis; Ohrtampons.
Fahrzeuge
Fahrzeuge und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierung sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit sie nicht in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Aschenbecher aus Edelmetall.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Zeitschriften, Bücher, Fotografien, Kalender, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Aufkleber (auch selbstklebende); Autogrammkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, insbesondere Taschen und Halsbänder zur Befestigung von Accessoires; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Kissen, Luftkissen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flaschenöffner
Eingereichter Text
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flaschenöffner.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Fahnen, Wimpel.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Accessoires, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Fahrzeugmodelle, Teddy-Bären, Plüschtiere; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Handtücher; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall
Eingereichter Text
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung, Marketing, Marktforschung und -analyse, Merchandising; Planung und Gestaltung von Werbemassnahmen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Sponsoring in Form von Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Online-Marketing; e-commerce Dienstleistungen, nämlich Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften über Online-Shops; Öffentlichkeitsarbeit.
Telekommunikation
Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen, insbesondere im Bereich des Motorsports, Bereitstellen von Informationen im Internet.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Wettbewerben
Eingereichter Text
Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Wettbewerben.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen eines Industriedesigners, Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen von Ingenieuren; Entwicklungsdienste, insbesondere im Bereich des Motorsports.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 01.09.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 09.05.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 07.04.2003
Prioritäten
- Prioritäten
- 30.04.2002 EM
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 07.04.2003
- 08.01.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 08.01.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.