PATISWISS
Schweizer Marke · 506351 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 506351
- Gesuchsnummer
- 09127/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 23.10.2002
- Eingetragen
- 14.01.2003
- Veröffentlicht
- 28.01.2003
- Geschützt bis
- 23.10.2032
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Backwaren, Konfekt, Schokolade, alle zuvor erwähnten Waren aus Schokolade, auf der Basis von Schokolade oder Schokolade enthaltend; Rohmasse aus Nüssen und Mandeln; Halb-Fabrikate und Ausgangsprodukte für Bäckerei-, Konditorei- und Confiserieprodukte soweit in dieser Klasse enthalten. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensvewaltung; Büroarbeiten; Detail-und Engroshandel auf dem Gebiet von Bäckerei-, Konditorei- und Confiseriewaren.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2022
- 15.02.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → WENGER PLATTNER, Aeschenvorstadt 55, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2018
- 09.05.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
- 19.09.2011
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Patiswiss AG, Auf dem Wolf 20, 4002 Basel → Patiswiss AG, Klärstrasse 1, 4617 Gunzgen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2011
- 10.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 02.08.2004
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- EG-Confiseur, Auf dem Wolf 20, 4002 Basel → Patiswiss AG, Auf dem Wolf 20, 4002 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 147 vom 02.08.2004
- 28.01.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 17 vom 28.01.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.