EXTRA KLASSE
Schweizer Marke · 506389 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 506389
- Gesuchsnummer
- 01172/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- EXTRA KLASSE ((fig.))
- Hinterlegt
- 07.02.2002
- Eingetragen
- 14.01.2003
- Veröffentlicht
- 28.01.2003
- Geschützt bis
- 07.02.2032
- Farbanspruch
- schwarz/türkis
- Priorität
- 07.08.2001 DE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.11
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen, Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2022
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 13.10.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Hochstrasse 17, 81669 München, Deutschland → BSH Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2015
- 07.02.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2011
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 28.01.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 17 vom 28.01.2003
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.