kochSensor

Schweizer Marke · 506621 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
506621
Gesuchsnummer
04607/2002
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.05.2002
Eingetragen
21.01.2003
Veröffentlicht
04.02.2003
Geschützt bis
22.05.2032
Priorität
23.11.2001 DE
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Elektrische und nicht elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Schuhputzgeräte, Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich elektrische Fensterputzgeräte; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweissgeräte; Fernbedienungsgeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte nämlich Back-, Brat-, Grill- Toast-, Auftau- und Warmhaltegerät, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, insbesondere von Speiseeis, Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüfungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.

Beteiligte

Inhaberin

BSH Hausgeräte GmbH

81739 München, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.