HiPPofant
Schweizer Marke · 507361 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 507361
- Gesuchsnummer
- 07998/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- HiPPofant ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.09.2002
- Eingetragen
- 06.02.2003
- Veröffentlicht
- 20.02.2003
- Geschützt bis
- 16.09.2032
- Farbanspruch
- Magenta, cyan, orange, violett.
- Priorität
- 29.08.2002 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.09.01, 03.02.01, 03.02.03, 03.02.24, 03.02.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflegeprodukte (soweit in Klasse 3 enthalten).
Pharmazeutika
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost
Eingereichter Text
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost.
Medizinische Geräte
Babyflaschen; Sauger für Babyflaschen.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Bücher; Aufkleber, insbesondere Autoaufkleber.
Textilien
Badetücher; Waschhandschuhe; Bettwäsche, insbesondere für Babys, Kleinkinder und Kinder.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, insbesondere für Babys, Kleinkinder und Kinder; Babylätzchen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielwaren
Eingereichter Text
Spielwaren.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder konservierten, getrockneten und gekochten Früchten, in einigen Fällen auch Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, in einigen Fällen auch Zucker und Schokolade enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke, auch Milch und Früchte enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch Milch enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze, Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Nüssen und/oder Zucker, auch Früchte enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Frisches Obst und Gemüse
Eingereichter Text
Frisches Obst und Gemüse.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.
Verpflegung und Beherbergung
Beherbergung; Verpflegung von Gästen; Catering für Nahrungsmittel und Getränke; Betreiben und Beliefern von Kantinen und Cafeterias mit Nahrungsmitteln und Getränken.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Beratung Baby-, Säuglings-, Kleinkind- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkind- und Kinderpflege.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2022
- 15.08.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 20.02.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 34 vom 20.02.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.