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Schweizer Marke · 507469 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 507469
- Gesuchsnummer
- 04606/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 22.05.2002
- Eingetragen
- 11.02.2003
- Veröffentlicht
- 25.02.2003
- Geschützt bis
- 22.05.2032
- Priorität
- 23.11.2001 DE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Elektrische und nicht elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifügen. Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zu Bereitung von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Schuhputzgeräte, Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich elektrische Fensterputzgeräte; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweissgeräte; Fernbedienungsgeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Heizungs-, Dampferzeugungsgeräte; Back-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegerät, Tauchsieder, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, insbesondere von Speiseeis, Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 13.10.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Hochstrasse 17, 81669 München, Deutschland → BSH Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2015
- 18.04.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 25.02.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 37 vom 25.02.2003
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.