CMI

Schweizer Marke · 508892 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke CMI wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
508892
Gesuchsnummer
01009/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
CMI ((fig.))
Hinterlegt
17.02.2003
Eingetragen
01.04.2003
Veröffentlicht
15.04.2003
Geschützt bis
17.02.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.02
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Pflanzensubstrate, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Folien für Gartenbau und Landwirtschaft.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel

Eingereichter Text

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

Pharmazeutika

Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide

Eingereichter Text

Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide.

Metalle und Metallwaren

Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Metall, ausgenommen Edelmetall; Geldschränke.

Maschinen und Motoren

Kraftbetriebene Werkzeuge für Bau- und Bastelzwecke; kraftbetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen; Baumaschinen; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen und Teiche, Kompressoren (Maschinen), Aufzüge.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerlöschgeräte.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen.

Fahrzeuge

Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

Eingereichter Text

Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate).

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Folien und Teichfolien aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke; Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall).

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz, Leisten, Latten; Bretter; Fenster und Türen (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-und Bettwäsche.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;. Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.08.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2022

  2. 19.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  3. 23.01.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  4. 17.12.2008

    WDL

    WDL
    1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Pflanzensubstrate, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Folien für Gartenbau und Landwirtschaft. 2 Farben, Firnisse, Lacke; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. 3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. 3 Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. 5 Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide. 6 Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Metall, ausgenommen Edelmetall; Geldschränke. 7 Kraftbetriebene Werkzeuge für Bau- und Bastelzwecke; kraftbetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen; Baumaschinen; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen und Teiche, Kompressoren (Maschinen), Aufzüge. 8 Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren. 9 Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerlöschgeräte. 11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen. 12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. 16 Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate). 17 Folien und Teichfolien aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke; Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall). 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. 19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz, Leisten, Latten; Bretter; Fenster und Türen (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor. 20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff. 21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas. 22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. 24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-und Bettwäsche. 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;.Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. 27 Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. 28 Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck. 31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Pflanzensubstrate, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Folien für Gartenbau und Landwirtschaft., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 4, Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke., 5, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide., 6, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Metall, ausgenommen Edelmetall; Geldschränke., 7, Kraftbetriebene Werkzeuge für Bau- und Bastelzwecke; kraftbetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen; Baumaschinen; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen und Teiche, Kompressoren (Maschinen), Aufzüge., 8, Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren., 9, Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerlöschgeräte., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen., 12, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 16, Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)., 17, Folien und Teichfolien aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke; Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz, Leisten, Latten; Bretter; Fenster und Türen (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 24, Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-und Bettwäsche., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;. Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 28, Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1-9,11-12,16-22,24-28,31 → 1-9,11-12,16-22,24-28,31

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  5. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  6. 15.04.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 15.04.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.