CMI
Schweizer Marke · 508892 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 508892
- Gesuchsnummer
- 01009/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- CMI ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.02.2003
- Eingetragen
- 01.04.2003
- Veröffentlicht
- 15.04.2003
- Geschützt bis
- 17.02.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.02
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Pflanzensubstrate, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Folien für Gartenbau und Landwirtschaft.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Eingereichter Text
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Pharmazeutika
Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
Eingereichter Text
Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide.
Metalle und Metallwaren
Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Metall, ausgenommen Edelmetall; Geldschränke.
Maschinen und Motoren
Kraftbetriebene Werkzeuge für Bau- und Bastelzwecke; kraftbetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen; Baumaschinen; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen und Teiche, Kompressoren (Maschinen), Aufzüge.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerlöschgeräte.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen.
Fahrzeuge
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate).
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Folien und Teichfolien aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke; Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz, Leisten, Latten; Bretter; Fenster und Türen (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-und Bettwäsche.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;. Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.08.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2022
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 23.01.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 17.12.2008
WDL
- WDL
- 1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Pflanzensubstrate, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Folien für Gartenbau und Landwirtschaft. 2 Farben, Firnisse, Lacke; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. 3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. 3 Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. 5 Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide. 6 Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Metall, ausgenommen Edelmetall; Geldschränke. 7 Kraftbetriebene Werkzeuge für Bau- und Bastelzwecke; kraftbetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen; Baumaschinen; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen und Teiche, Kompressoren (Maschinen), Aufzüge. 8 Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren. 9 Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerlöschgeräte. 11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen. 12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. 16 Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate). 17 Folien und Teichfolien aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke; Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall). 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. 19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz, Leisten, Latten; Bretter; Fenster und Türen (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor. 20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff. 21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas. 22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. 24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-und Bettwäsche. 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;.Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. 27 Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. 28 Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck. 31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Pflanzensubstrate, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Folien für Gartenbau und Landwirtschaft., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 4, Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke., 5, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide., 6, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Metall, ausgenommen Edelmetall; Geldschränke., 7, Kraftbetriebene Werkzeuge für Bau- und Bastelzwecke; kraftbetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen; Baumaschinen; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen und Teiche, Kompressoren (Maschinen), Aufzüge., 8, Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren., 9, Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerlöschgeräte., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen., 12, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 16, Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)., 17, Folien und Teichfolien aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke; Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz, Leisten, Latten; Bretter; Fenster und Türen (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 24, Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-und Bettwäsche., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;. Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 28, Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1-9,11-12,16-22,24-28,31 → 1-9,11-12,16-22,24-28,31
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 15.04.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 15.04.2003
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.