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Schweizer Marke · 509200 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
509200
Gesuchsnummer
09507/2002
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
10.03.2003
Eingetragen
08.04.2003
Veröffentlicht
23.04.2003
Gelöscht
14.10.2013
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Maschinen und Motoren

Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -apparate, und Teile davon.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Uhren und Zeitmessgeräte.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Karton und Waren daraus, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Packungsmaterial aus Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Eingereichter Text

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2013

  2. 23.04.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Ingo Grünig, Tobeläckerstrasse 4,, Postfach 627, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Ingo Grünig, Grubenstrasse 104, Postfach 283, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 23.04.2007

  3. 23.04.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 76 vom 23.04.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.