KEMPF

Schweizer Marke · 509405 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
509405
Gesuchsnummer
08239/2002
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
KEMPF ((fig.))
Hinterlegt
24.09.2002
Eingetragen
16.04.2003
Veröffentlicht
30.04.2003
Gelöscht
29.04.2013
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Rot, weiss.
Priorität
05.07.2002 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Steuerungseinrichtungen für behinderte Kraftfahrzeugfahrer, insbesondere sprach-, hand- und fussgesteuerte Betätigungshilfen (Lenkhilfen), Schalthilfen und Bedienungshilfen für Pedale; Sprachsteuerungseinrichtungen für elektrische Funktionen.

Medizinische Geräte

Hebevorrichtungen für Behinderte

Eingereichter Text

Hebevorrichtungen für Behinderte.

Fahrzeuge

Hebegeräte als Fahrzeugbestandteile für Behinderte; Fahrzeugbestandteile, nämlich Steuerungseinrichtungen für behinderte Kraftfahrzeugfahrer, insbesondere sprach-, hand- und fussgesteuerte Betätigungshilfen (Lenkhilfen), Schalthilfen und Bedienungshilfen für Pedale; Rollstühle.

Bau und Reparatur

Behindertengerechtes Ausrüsten und behindertengerechter Umbau von Kraftfahrzeugen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2013

  2. 03.09.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 03.09.2007

  3. 30.04.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 30.04.2003

Beteiligte

Inhaberin

Martine Kempf

Sunnyvale (CA 94086), US

Vertreterin

Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte

Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.